Trotz Rezession
Kommunen steigern ihren Überschuss deutlich

Trotz Rezession haben die Kommunen ihren Überschuss deutlich gesteigert. Nicht nur die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kletterten kräftig.

HB BERLIN. Bis Ende September überstiegen die Einnahmen die Ausgaben um 5,6 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. In den ersten drei Quartalen 2007 hatte der Überschuss lediglich 3,7 Milliarden betragen. Grund für die positive Entwicklung sind gestiegene Steuereinnahmen und höhere Zuweisungen der Bundesländer. Dadurch konnten die Kommunen ihre Kreditmarktschulden von 79 auf 76,1 Milliarden Schulden senken.

Die Einnahmen der Kommunen stiegen um 4,7 Prozent auf 123,9 Milliarden Euro. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben um 3,2 Prozent auf 118,3 Milliarden Euro. Die kommunalen Steuereinnahmen kletterten um 8,1 Prozent auf 48,2 Milliarden Euro. Dabei fiel der Zuwachs beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 13,5 Prozent auf 13,2 Milliarden Euro besonders deutlich aus. Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kletterten um kräftige 8,2 Prozent auf 25,3 Milliarden Euro. Die Zuweisungen von den Ländern erhöhten sich um 12,7 Prozent auf 20,9 Milliarden Euro.

Bei den Ausgaben stieg der laufende Sachaufwand mit 4,5 Prozent auf 24,7 Milliarden Euro am stärksten. Die kommunalen Sachinvestitionen nahmen um vier Prozent auf 13,6 Milliarden Euro zu. Die darin enthaltenen Bauausgaben stiegen um zwei Prozent auf 10,2 Milliarden Euro.

Die Personalausgaben der Kommunen erhöhten sich um 3,5 Prozent auf 29,5 Milliarden Euro, die sozialen Leistungen der Kommunen legten um 0,7 Prozent auf 28,7 Milliarden Euro. Wegen der guten Arbeitsmarktentwicklung schrumpften die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) um 4,5 Prozent auf 8,6 Milliarden Euro. In der Statistik werden Gemeinden und Gemeindeverbände geführt, nicht aber die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg.

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