Umfrage sieht Machtwechsel
Merkel droht Debakel bei Hamburg-Wahl

Für die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel könnte das Superwahljahr 2011 mit insgesamt sieben Landtagswahlen mit einem Debakel beginnen: Hamburg steht nach dem Platzen der schwarz-grünen Koalition einer Umfrage zufolge vor einem Machtwechsel. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten ZDF-Politbarometer hätte Rot-Grün eine deutliche Mehrheit von 62 Prozent.
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HB BERLIN. Die SPD käme auf 41 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag Bürgerschaftswahl wäre. Die Grünen, die am Sonntag ihr Bündnis mit der CDU aufgekündigt hatten, kommen auf 21 Prozent. Die CDU sackt auf 22 Prozent ab. Damit würde sich das Machtverhältnis umkehren: Bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2008 hatte die CDU 42,6 Prozent erhalten und die SPD 34,1 Prozent. Die Grünen waren vor zweieinhalb Jahren auf 9,6 Prozent gekommen.

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz lässt nach der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen seinen Konkurrenten Christoph Ahlhaus weit hinter sich: 58 Prozent der befragten Hamburger wünschen sich Scholz als Ersten Bürgermeister. Den Christdemokraten Ahlhaus möchten dagegen nur 20 Prozent weiterhin im Amt sehen. Ahlhaus hatte erst im August das Amt von Ole von Beust übernommen, der sich überraschend aus der Politik zurückgezogen hatte.

Die Meinungsforscher befragten 1006 Wahlberechtigte in der Zeit vom 29. bis 30. November - also unmittelbar nach dem Platzen von Schwarz-Grün.

Scholz sagte im ZDF, bei den Umfragewerten sei es offensichtlich, dass eine Koalition von SPD und Grünen naheliege. „Genau das wollen wir.“ Allerdings ließ Scholz bei rot-grünen Streitthema Elbvertiefung keine Zweifel aufkommen: „Die Elbvertiefung muss kommen.“ Denn daher komme ein großer Teil des Wohlstands der Hansestadt. Die Grünen hatten bei der Elbvertiefung zähneknirschend nachgegeben, um das Bündnis mit der CDU zu schmieden.

Auch auf Bundesebene sieht es nicht gut aus für Merkel & Co.: Union und FDP liegen laut einer Forsa-Umfrage weiter klar hinter SPD und Grünen. Schwarz-Gelb kommt in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für „Stern“ und „RTL“ unverändert auf 39 Prozent, Rot-Grün auf 44 Prozent. Beide Bündnisse hätten damit keine Mehrheit, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.

Für die Union würden sich wie in der Vorwoche 34 Prozent entscheiden, für die FDP fünf Prozent. Stabile Werte ergeben sich auch für die anderen Parteien: SPD und Grüne liegen mit je 22 Prozent erneut gleichauf. Die Linke kommt wie in der Vorwoche auf zehn Prozent, für „sonstige Parteien“ würden sich sieben Prozent entscheiden.

Die Liberalen hätten damit keine Chance, an einer Regierung beteiligt zu sein: Die Union als stärkste Partei könnte bei einem solchen Wahlergebnis nur mit den Grünen oder der SPD eine Regierung bilden.

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  • Die Verursacher sind die Verantwortlichen des Futtermittelherstellers Harles und Jentzsch. Diesen Leuten sollte man zur Strafe wochenlang diese technischen, dioxinhaltigen Fette zu Fressen geben, die sie aus Profitgier ihren Futtermitteln beigemischt haben. Dann sterben die Verursacher dieses Skandals recht bald an Dioxin- generiertem Darmkrebs. im Grunde genommen begehen diese Leute Mord auf Raten an breiten bevölkerungsschichten im in- und Ausland. in der Folge kommt noch die existenzbedrohende Geschäftsschädigung der nachgeordneten Fleisch- und Eierproduzenten dazu.
    Schuld trifft natürlich auch die beamten der staatlichen Lebensmittelüberwachung, da sie monatelang tatenlos diese kriminellen Leute gewähren liessen. Damit haben sie in unverantwortlicher Weise die ihnen übertragenen Aufsichtspflichten verletzt. Diese beamten müssen ebenfalls strafrechtlich verfolgt werden.

  • Der Zerfall der Koalition in Hamburg ist halb so schlimm. Auch die erste rot-grüne Landesregierung hielt nur 15 Monate durch. Die Grünen haben in Hamburg gezeigt, dass es ihnen nicht um die Totalopposition geht. Sie sind bereit für die Regierungsverantwortung: http://bit.ly/fTyE1V

  • Das macht ihr mit Absicht!!! Was wollt ihr damit bezwecken?

    Hochachtungsvoll

    bK

    AM

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