Ursula von der Leyen
Ministerin erwartet Anstieg der Arbeitslosigkeit

Der Herbst hat den Arbeitsmarkt nur mäßig belebt. Die Zahl der Menschen ohne Job sank um 2000 auf 2,75 Millionen. Der DGB warnt vor dem Sog der europäischen Rezession und will die mögliche Dauer der Kurzarbeit erhöhen.
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NürnbergDer Arbeitsmarkt kann sich der Konjunkturflaute kaum noch entziehen. Von Oktober auf November sank die Zahl der Arbeitslosen nur um 2000 auf 2,751 Millionen. Damit fiel die Herbstbelebung deutlich schwächer als sonst üblich aus, zum November vorigen Jahres gab es sogar einen Anstieg um 38.000, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. „Der Arbeitsmarkt reagiert auf die nachlassende konjunkturelle Dynamik robust", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise zwar. Er rechnet aber im Januar wieder mit drei Millionen Arbeitslosen und 2013 mit weit mehr Kurzarbeit.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresvergleich als „konjunkturell bedingt“ an. Betroffen sei vor allem die exportorientierte Industrie in Westdeutschland. Insgesamt aber zeige sich der deutsche Arbeitsmarkt „in unruhigem Umfeld weiterhin widerstandsfähig“, sagte von der Leyen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnte dagegen davor, die „labile Arbeitsmarktlage“ weiter schön zu reden.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November im Vergleich zum Vorjahr 38.000 Menschen mehr auf Jobsuche – insgesamt 2751000. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber dem Vormonat unverändert bei 6,5 Prozent, wie die Behörde in Nürnberg mitteilte.

Von der Leyen rechnet in den kommenden Wintermonaten mit einem weiteren „moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit“. Die Ministerin: „Wir sind hoch wachsam, aber es gibt keinen Grund für hektische Reaktionen.“ Dies gelte auch für das Thema Kurzarbeit. Die Inanspruchnahme liege derzeit noch unter dem Niveau des Vorjahres. „Für den Fall, dass es nötig werden sollte, ordnen wir jetzt das passende Instrumentarium“, sagte von der Leyen.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach warnte dagegen vor der Gefahr, dass die deutsche Wirtschaft in den Sog der europäischen Rezession gezogen wird. „Wir fordern die Bundesregierung auf, die notwendige Vorsorge zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu treffen und den Einsatz von Kurzarbeit umgehend zu erleichtern.“ Im ersten Schritt solle die derzeit mögliche Dauer der Kurzarbeit erneut auf mehr als sechs Monate erhöht werden.

Gleichzeitig müssten auch die finanziellen Spielräume für mehr Jobs erweitert werden, sagte Buntenbach. Die Kürzungen der Bundesregierung bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen um insgesamt 4,5 Milliarden Euro müssten spätestens im nächsten Jahr zurückgenommen werden.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sprach angesichts der neuen Daten von „dunklen Wolken am Horizont“. Der Wachstumseinbruch wirke sich immer stärker auf den Arbeitsmarkt aus. Es sei höchste Zeit, dass die Bundesregierung Vorsorge treffe. Heil sagte: „Sonst droht, dass aus dem Stillstand am Arbeitsmarkt Rückschritt wird.“ Deutschland brauche wieder die bewährten Regelungen zur Kurzarbeit, um Arbeitsplätze zu sichern und Planungssicherheit für Unternehmen zu schaffen.

Agentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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  • Wir haben genug Einnahmen.
    Die Steuereinnahmen waren noch nie so hoch.
    Wir verschleudern das einfach.
    Mit wir meine ich alle, weil der Staat sind wir, nicht die Politiker.Da geht es gar nicht mehr um Rettungsschirme.
    Das hat erst ein paar Milliarden gekostet,
    und nicht mal die sind wirksam. BadBank HRE z.B.
    Nein, die Sozialsysteme sind ein einziger Moloch geworden,
    völlig undurchschaubar. Kein Mensch hat da noch Durchblick!
    Immer begleitet von Heerscharen von Beamten.
    Das Gesundheitssystem ein Selbstbedienungsladen für alle Beteiligten.Jeder nimmt sich was immer er auch bekommen kann, gnadenlos.Nur die beiden Punkte.
    Aber die am dringendsten zu Reformierenden!!
    Da traut sich aber niemand ran, es könnte ja Wählerstimmen
    kosten.Von Renten rede ich da gar nicht, das sind Minibeträge.
    Wer über DIE in Brüssel schimpft, zu Recht,
    der sollte erst mal hier anfangen.
    Es gab nur ein einziges Zeitfenster, das zu ändern,
    die große Koalition. Die haben komplett versagt, alle.
    Danach unter schwarz-gelb wurde es nur noch schlimmer.
    Das kann nicht gut gehen und das wird nicht gut gehen.
    Eine ganze Gesellschaft reduziert sich auf Interessengruppen.
    Das kenne ich nicht aus meinem Leben!!
    Wir sind von einer Solidargemeinschaft so weit weg wie die
    Erde von der Sonne,da passt nichts mehr.

  • Ca. knapp 8 Millionen Menschen sind in Deutschland entweder arbeitslos (ALG I), im Hartz IV Bezug (ALG II und Sozialhilfe), unterbeschäftigt (Aufstocker, Minijobs, 1-Euro-Jobs), krank oder in Weiterbildungsmaßnahmen.
    Diese 8 Millionen sichern wiederum 100.000 tausende von Arbeitsplätzer im öffentlichen Dienst, im Beamtentum (Bundesagentur für Arbeit, regionale Arbeitsämter, Gerichte, Weiterbildungsträger, psychosoziale Dienste usw.) und der Leiharbeit. Das sollte man dabei nie vergessen. An der Massenarbeitslosigkeit und Hartz IV hängen ganze Verwaltungsapperate und Privat-Wirtschaftsunternehmen.
    Wurde es die Massenarbeitslosigkeit nicht mehr geben, würde der komplette Beamten- und Verwaltungsapperat verschwinden. Da aber Beamte unkündbar sind, müsste man neue Tätigkeitsfelder für diese Berufsgruppe erschliessen. Das eine hängt am anderen. Gibts genug Arbeitslose, gibts genug Verwaltungsstellen welche das Einkommen der Staatsbediensteten sichern.
    Ich glaube mittlerweile, das die Politik überhaupt kein Interesse an Vollbeschäftigung zu fairen Löhnen und Gehältern hat, Denn damit wäre dieser ganze extrem kostenintensive Verwaltungsapperat in Frage gestellt. Das Gleiche gilt für die in Folge der Massenarbeitslosigkeit entstandenen Weiterbilungssparte, welche zum Teil eher Beschäftigungstherapien (zur Statistikfälschung der Bundesregierung) gleichen. Ebenso die Branche der Leiharbeit, wo sich „Vermittler“ eine goldene Nase mit Vermittlungsgutscheinen (2500 € pro Vermittlung) verdienen. Dieses Verwaltungssystem ist genauso mafiös organisiert wie die Brüsseler Eurp-Diktatur. Es dient schon lange nicht mehr dem arbeitssuchenden Menschen, sondern einem Verwaltungsmoloch, welcher sich selbst davon ernährt und Parasiten, die blendend privatwirtschaftlich daran mitverdienen.
    Das ist die Wahrheit!!!

  • Zitat : in unruhigem Umfeld weiterhin widerstandsfähig

    Die mit den 7 Zwergen soll doch mal bei Mutti nachfragen, wie es mit der Exportwirtschaft, insbesondere in Südeuropa nach dem totsparen, aussieht, mit einem besonderen Augenmerk auf die Franzosen, die der größte Abnehmer deutscher Erzeugnisse sind.

    Dann wird ihr ruiges Umfeld plötzlich zum unerwarteten Hurrikan.....?!!!

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