Verdoppelung der Einkommensgrenzen vorgeschlagen
RWI: Reform könnte mehr Arbeitslose in Minijobs bringen

Nach Einschätzung des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) könnten durch eine Anhebung der Einkommensgrenze rund 500 000 Arbeitslose zusätzlich Minijobs aufnehmen. Nach einem am Dienstag in Essen vorgelegten Vorschlag des RWI soll für Arbeitslose die Einkommensgrenze bei Minijobs für insgesamt bis zu 24 Monate auf 800 € im Monat verdoppelt werden.

HB ESSEN. Um Missbrauch zu vermeiden, dürfe diese Regelung aber nur für Menschen gelten, die mindestens sechs Monate als arbeitslos gemeldet seien. Durch ein solches Programm könnten bis zu 500 000 Arbeitslose zusätzlich Minijobs aufnehmen, sagte Studienleiter Michael Fertig. Durch die Befristung auf 24 Monate wären die Betroffenen zudem gehalten, sich sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu suchen. Mittelfristig könnten dann bis zu 240 000 neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstehen. Dadurch könne die öffentliche Hand um bis zu 170 Mill. € monatlich entlastet werden.

Mit dem Vorschlag zieht das RWI Konsequenzen aus einer Studie der Entwicklung der Minijobs seit deren Einführung Anfang 2003. Danach wurde bislang das Ziel verfehlt, Arbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu eröffnen: Denn nach der RWI-Erhebung waren nur knapp acht Prozent derjenigen, die im April einen Mini-Job hatten, unmittelbar vor der Reform arbeitslos gemeldet. Zudem wurden offensichtlich auch sozialversicherungspflichtige Stellen in Mini-Jobs umgewandelt: 15 % der befragten Mini-Jobber waren zuvor sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Zu einem Lohn-Dumping führten die Mini-Jobs der Studie zufolge indes nicht: Etwa 50 % der Befragten verdiente acht Euro oder mehr in der Stunde. Insgesamt habe die Reform aber zur Erhöhung der Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt beigetragen.

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