Verhandlungen ab Mittwoch
In Bremen stehen Zeichen auf Rot-Grün

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Bremen ist der Weg für rot-grüne Koalitionsverhandlungen frei. Nach der SPD stimmten am Donnerstagabend auch die Grünen mit großer Mehrheit für Verhandlungen mit dem Ziel einer Regierungsbildung.

HB BREMEN. Bei der SPD votierten 191 Delegierte mit Ja, es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung. Bei den Grünen gab es 161 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Die Verhandlungen sollen am Mittwoch beginnen und rund drei Wochen dauern.

In Bremen hatte zwölf Jahre lang eine große Koalition regiert. Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai erlitten SPD und CDU starke Verluste. Die Grünen erzielten ihr bisher bestes Ergebnis bei Landtags- und Bundestagswahlen.

SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen sagte: „Es wird anstrengend, aber es lohnt sich, diese Anstrengung auf sich zu nehmen.“ Er wolle eine starke Koalition für den sozialen Zusammenhalt und die Zukunft Bremens. In der Sozial- und Wirtschaftspolitik aber auch im Kampf gegen die Finanzmisere gebe es Übereinstimmungen mit den Grünen. Die Hansestadt hat 13,5 Milliarden Euro Schulden und klagt beim Bundesverfassungsgericht auf Finanzzuschüsse des Bundes.

Über den bisherigen Koalitionspartner CDU sagte Böhrnsen: „Das Problem der CDU ist, es ist nicht erkennbar, wofür sie steht.“ Die Politik der Zukunft heiße, unter den Zwängen der Finanznot die richtigen Schwerpunkte zu setzen. „Die CDU ist dieser Aufgabe nicht gewachsen.“

„Das ist der Beginn einer neuen Ära, der Beginn einer Jens- Böhrnsen-Ära“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer. Zu anhaltenden Personalspekulationen sagte er: „Wir werden uns erst um die Inhalte kümmern, dann um Ressortzuschnitte und dann um Personen.“

Die SPD blieb bei der Wahl am 13. Mai trotz ihrer Verluste stärkste Kraft. Ein rot-grünes Bündnis in Bremen wäre die erste Neuauflage auf Landesebene nach dem Scheitern der rot-grünen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vor eineinhalb Jahren.

Die SPD wird in der Bürgerschaft künftig mit 33 Sitzen (2003: 40) die stärkste Fraktion stellen. Von den insgesamt 83 Sitzen holte die CDU 23 (29). Die Grünen schicken 14 (12) Abgeordnete in die Bürgerschaft, die Linke sieben (0) und die FDP fünf (1). Die DVU errang 1 (1) Sitz über das Sonderwahlrecht für Bremerhaven.

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