Verlassene Flüchtlingsheime
Kommunen leiden unter teurem Leerstand

Im vergangenen Herbst wurden in deutschen Städten und Gemeinden in Windeseile Unterkünfte geschaffen, um Tausende Flüchtlinge aufzunehmen. Nun ist der große Zulauf vorbei – und einige Kommunen haben ein teures Problem.

PotsdamDas ehemalige Sensconvent-Hotel in Michendorf ist ein Beispiel für die verzwickte Situation, in die Brandenburger Landkreise nach dem deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen geraten sind. „Wir haben das Hotel im vergangenen Herbst für mehrere Jahre angemietet, um Platz für die ankommenden und erwarteten Flüchtlinge zu schaffen“, sagt der zuständige Referatsleiter des Landkreises Potsdam-Mittelmark, Martin Rätz.

Dort sollten 250 Flüchtlinge unterkommen, nun wird das Hotel nicht mehr gebraucht – und der Landkreis die Immobilie nicht los. Über die Kosten herrscht Schweigen, nach Zeitungsberichten soll es aber um mehr als drei Millionen Euro gehen. Darüber läuft derzeit ein Rechtsstreit.

So wie Potsdam-Mittelmark versuchen auch andere Kommunen, aus den Verträgen für nicht mehr benötigte Immobilien herauszukommen. Aus Sicht des Geschäftsführers des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher, wird dies nicht in allen Fällen gelingen.

„Im vergangenen Herbst sagte alle Welt vom Land bis zum Bund, das wird mit den Flüchtlingen noch lange so weitergehen – also schafft Unterkünfte!“ Aber warum wurden dann gleich Verträge über Jahre abgeschlossen? „Die Kommunen hätten sonst nichts gekriegt“, sagt Böttcher. „Der Markt war leergefegt und überhitzt.“

Für das ganze Bundesgebiet kennt der Deutsche Städte- und Gemeindebund dagegen nur wenige Fälle. „Die meisten Kommunen haben trotz des großen Drucks besonnen reagiert und meist nur Verträge über ein halbes Jahr oder ein Jahr mit Verlängerungsoption abgeschlossen“, sagt der Pressesprecher des Kommunalverbands, Franz Reinhard Habbel. „Diese Optionen werden jetzt nach dem Abflauen des Flüchtlingsstroms einfach nicht gezogen.“

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