Verteidigungspolitik
Mehr Geld für die Bundeswehr

PremiumAuch wenn Union und SPD im Wahlkampf über Rüstung gestritten haben: Der Verteidigungsetat wird steigen – selbst bei einer Regierung mit Sozialdemokraten. Die Ausrüstung der Bundeswehr muss dringend modernisiert werden.

BerlinIm Wahlkampf waren die Rüstungsausgaben eines der Streitthemen zwischen Union und SPD. Auf gar keinen Fall werde die SPD die Hand dafür reichen, die Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen: „Wir halten das für den falschen Weg, mit der SPD in der Regierung wird es das nicht geben“, betonten Fraktionschef Thomas Oppermann, Kanzlerkandidat Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel mehrfach.

Die Absage an das Zwei-Prozent-Ziel der Nato-Staaten, dem 2014 auch Deutschland zugestimmt hatte, bedeutet jedoch keineswegs, dass die Sozialdemokraten sich künftig kategorisch gegen steigende Verteidigungsausgaben wehren werden. Denn: „Die Ausrüstung der Bundeswehr muss verbessert werden“,...

 
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