Wahl zum Bundespräsidenten
Köhler tritt wieder an

Bundespräsident Horst Köhler will zu einer zweiten Amtszeit antreten. Das verlautete aus Koalitionskreisen in Berlin. Köhler würde damit eine Entscheidung treffen, noch bevor klar ist, ob die SPD mit einem Gegenkandidaten antritt.

HB BERLIN. Bundespräsident Horst Köhler tritt zu einer zweiten Amtszeit an. Der 65-Jährige habe sich zu einer erneuten Kandidatur entschieden, verlautete am Donnerstag aus Unionskreisen in Berlin. Köhler werde dies auf einer für 13.00 Uhr einberufenen Pressekonferenz am Mittag in Berlin offiziell mitteilen.

Köhler war im Mai 2004 mit Unterstützung von CDU und FDP in der Bundesversammlung gewählt worden. Die Wahl des neuen Bundespräsidenten für fünf Jahre findet am 23. Mai 2009 statt.

Die SPD hatte Anfang der Woche angekündigt, sie werde möglicherweise einen eigenen Kandidaten benennen. Im Gespräch dafür ist erneut die Hochschulpräsidentin Gesine Schwan, die 2004 knapp gegen Köhler unterlegen war.

CDU, CSU und FDP hatten bereits vor einigen Wochen erklärt, sie würden eine zweite Amtszeit Köhlers unterstützen. Allerdings ist seine Wiederwahl in der Bundesversammlung damit nicht gesichert. Die derzeit noch knappe Mehrheit von Union und FDP könnte nach der Landtagswahl in Bayern schwinden.

Unionspolitiker hatten der SPD in den vergangenen Tagen vorgeworfen, dass sie mit ihren Überlegungen für einen eigenen Kandidaten ganz offen auf die Unterstützung der Linkspartei setzten.

Die Wahlen zum Bundespräsidenten galten in der Vergangenheit häufig als Wegbereiter für spätere Regierungskoalitionen. Die SPD-Spitze schließt bisher ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene aus.

Der Bundespräsident kann sich mit seiner Kandidatur allerdings auf eine breite Unterstützung in der Bevölkerung berufen. In jüngsten Umfragen wünschten zwei Drittel der Befragten, dass der frühere Geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung steht. Bei SPD-Anhängern war die Sympathie in diesen Umfragen teils noch größer.

In seiner Amtszeit sorgte Köhler für Schlagzeilen, indem er mehrmals öffentlich zu aktuellen politischen Fragen Stellung bezog.

Vorige Woche kritisierte er die internationale Finanzwirtschaft und bezeichnete diese als „Monster“. Köhler stoppte zwei Gesetzesvorhaben zum Verbraucherschutz und zur Privatisierung der Flugsicherung. Im Ausland gilt sein Engagement besonders Afrika.

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