Wahlen im Saarland
Die Grünen nehmen Abschied von Jamaika

Von einer Jamaika-Koalition wollen die Saar-Grünen erstmal nichts mehr wissen. Zwar ist ihnen der Rauswurf aus dem Landtag erspart geblieben, aber der Zuwachs der Piraten ist für die einstige Rebellen-Partei schmerzhaft.
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BerlinNach dem äußerst knappen Wiedereinzug in den saarländischen Landtag wollen die Grünen von Jamaika-Bündnissen mit CDU und FDP wie an der Saar vorerst nichts mehr wissen. „Jamaika ist etwas, das wird man sicherlich bei uns so schnell nicht wiederfinden“, sagte Parteichef Cem Özdemir am Montag in Berlin. Die Spitzenkandidatin der Saar-Grünen, Simone Peter, sagte, es seien rund 6000 Stimmen von den Grünen zur SPD gegangen. „Von daher sind Bündnisse mit der CDU in bestimmten Bereichen schwierig.“ Die Grünen hatten bei der Wahl am Sonntag exakt fünf Prozent bekommen (minus 0,9 Punkte).

Zugleich zeigte sich Peter angesichts von zeitweisen Umfragewerten von vier Prozent für das Saarland froh über den erneuten Einzug. Özdemir meinte, dass die Grünen anders als befürchtet weiter in allen 16 Landtagen vertreten seien, stimme optimistisch für die nächsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Zum miserablen Abschneiden der FDP sagte Özdemir, der Virus der Überflüssigkeit erfasse die Freidemokraten auch jenseits der Saar.

Angesichts des guten Abschneidens der Piraten setzen die Grünen auf solide inhaltliche Arbeit und möglichst coole Ansprache. An die Adresse der Piraten sagte Özdemir: „Jetzt muss die Partei inhaltlich beweisen, wofür sie steht, außer dass sie den Moment auf ihrer Seite hat.“ Die Grünen könnten nicht mit zu einfachen inhaltlichen Antworten reagieren. „Cool wird man nicht dadurch, dass man sagt, dass man es ist“, sagte Özdemir. Peter riet, junge Wähler direkt mit Themen anzusprechen.

Özdemir sagte, ein offenes Geheimnis sei, dass jede Stimme für die Piraten eine Mehrheit jenseits von CDU/CSU schwerer mache. Die Grünen kämpften für Rot-Grün, wobei sie die Unterschiede zur SPD deutlich machten. Er warnte vor einer großen Koalition auch im Bund.

Im Ringen um die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl habe es im Bundesvorstand und im Parteirat erneut Diskussionen gegeben, aber weiter keine Ergebnisse. „Wir sind da immer noch im Zeitplan“, sagte Özdemir. Man arbeite an einer Urabstimmungsordnung.

Er sei zuversichtlich, dass die Grünen die Frage bald lösen könnten. Im Bundestagswahlkampf solle ein Spitzenduo mit mindestens einer Frau die Grünen führen. Eine Urabstimmung soll es geben, wenn sich mehr als zwei Kandidaten bewerben. Peter sagte, an Wahlkampfständen sei dies kein Thema gewesen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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