Weniger Geld für Schäuble
DIW zweifelt Steuerschätzung an

Bundesfinanzminister Schäuble könnte eine Lücke im Haushalt drohen: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet mit weniger Einnahmen, als per Steuerschätzung verankert.
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DüsseldorfBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss womöglich mit weniger Steuereinnahmen ausgekommen sein als in seinem Haushalt eingeplant. Dies zeigen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die das Handelsblatt (Mittwochsausgabe) berichtet. Insgesamt dürfte der Staat dieses Jahr knapp 637 und kommendes Jahr gut 666 Milliarden Euro Steuern einnehmen, schätzt das DIW – das wäre 3,1 und 0,2 Milliarden Euro weniger als bei der Steuerschätzung im Mai; eine neue Schätzung gibt es am 6. November.

Die Ausfälle fallen ganz überwiegend beim Bund an. Hauptgrund ist die Brennelementesteuer, die dem Bund alleine zusteht: Nach einem Gerichtsurteil musste der Fiskus den Energiekonzernen gut zwei Milliarden Euro gezahlte Steuern erstatten; überdies kann er die Steuer bis auf weiteres nicht kassieren – noch ist das Urteil allerdings nicht rechtskräftig. Um diese Lücke zu kaschieren hatte der Haushaltsausschuss die letzte Steuerschätzung einfach selbst freihändig nach oben revidiert.

„Dass der Bund von dem üblichen Vorgehen abgewichen ist, das Ergebnis der Expertenrunde eins zu eins in den Bundeshaushalt zu übernehmen, könnte sich nun als Fehler erweisen“, sagte DIW-Expertin Kristina van Deuverden.

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