Westerwelle zu Afghanistan
Bundeswehr-Abzug beginnt Ende 2011

Außenminister Guido Westerwelle hat sich - anders Verteidigungsminister zu Guttenberg - auf einen Abzug der ersten deutschen Truppen aus Afghanistan festgelegt. "Ende 2011 werden wir unser Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können", sagte Westerwelle in einer Regierungserklärung zur Lage am Hindukusch.
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HB BERLIN. Westerwelle ging damit weiter als der Fortschrittsbericht der Bundesregierung, in dem zwar der Abzugsbeginn für Ende 2011 angestrebt, der Schritt aber auch erst 2012 für möglich gehalten wird. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich ebenfalls deutlich zurückhaltender als der Außenminister.

Guttenberg sagte laut "Spiegel Online" bei seinem Kurzbesuch in Afghanistan, es gebe noch keine konkreten Pläne für den Abzug der Bundeswehr aus einzelnen Provinzen im deutschen Verantwortungsbereich im Norden. "Ich bin nicht derjenige, der sagt, nächstes Jahr ziehen wir hier oder da Soldaten ab. Das wäre auch unverantwortlich", wurde der CSU-Politiker zitiert.

Westerwelle sagte in seiner Regierungserklärung dagegen, auch Gebiete im Norden gehörten zu den ersten Regionen, die im ersten Halbjahr 2011 an die Afghanen übergeben werden sollen. Ausdrücklich nahm der Außenminister seinen Kollegen Guttenberg gegen Kritik in Schutz, weil er seine Frau zum Truppenbesuch mitgenommen hatte. Die Opposition habe das gute Recht, die Arbeit der Regierung zu kritisieren. „Aber die Schmähkritik an Frau zu Guttenberg war einfach unanständig“, betonte der FDP-Chef, dem gewöhnlich ein eher ein problematisches Verhältnis zu Guttenberg nachgesagt wird.

Kritik erntete die Bundesregierung von der Opposition. Über 70 Prozent der Deutschen lehnten den Einsatz in Umfragen ab, hielten Grünen-Politiker der Bundesregierung vor. Dennoch seien deutsche Soldaten bereits länger am Hindukusch im Einsatz als im Ersten und Zweiten Weltkrieg zusammen, und sie würden wohl noch weitere vier bis fünf Jahre in Afghanistan bleiben.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold beklagte sich darüber, dass bei Guttenbergs jüngstem Truppenbesuch nur Abgeordnete der Union den Minister begleitet hätten. Gerade jedoch bei den Weihnachtsreisen sei es üblich, auch Parlamentarier der anderen Parteien mitzunehmen. "Oder sind Sie inzwischen der Auffassung, dass Parlamentsarmee bedeutet, es ist eine Familienarmee und eine CDU-Armee?", fragte Arnold.

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