Zahl der Soldaten wird aber verringert
Antiterror-Mandat der Bundeswehr verlängert

Deutschland soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ein weiteres Jahr am internationalen Anti-Terror- Kampf „Enduring Freedom“ beteiligen.

HB BERLIN. as Bundeskabinett reduzierte die bisherige Obergrenze für die deutsche Beteiligung nach Angaben von Regierungssprecher Hans Langguth von derzeit 3 900 auf 3 100 Soldaten. Die Verkleinerung ergibt sich aus dem Verzicht auf bis zu 800 ABC-Abwehrsoldaten, deren Einsatz in Kuwait nicht mehr notwendig sei. Damit werde das Mandat über den 15. November 2003 hinaus um zwölf Monate verlängert. Die voraussichtlichen Kosten von 150 Mill Euro trage das Verteidigungsministerium. Der Bundestag soll am Freitag zustimmen.

Das neue Mandat sieht weiterhin den Einsatz von bis zu 250 Sanitätssoldaten, rund 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK), 500 Soldaten für den Lufttransport und bis zu 1800 Soldaten der Marine vor, wie aus der Kabinettsvorlage hervorgeht. Derzeit sind unter dem Mandat rund 700 deutsche Soldaten an zwei internationalen Anti-Terror-Einsätzen beteiligt. Am Einsatz „Enduring Freedom“ einer US-geführten internationalen Koalition beteiligen sich rund 300 Mann, die in Kenia und am Horn von Afrika eingesetzt sind. Die KSK-Soldaten wurden aus Afghanistan abgezogen. An der Nato-Aktion „Active Endeavour“ im Mittelmeer sind etwa 400 deutsche Soldaten beteiligt.

Mit Blick auf die Differenz zwischen der Zahl der derzeit eingesetzten Soldaten und der im Mandat genannten Höchstgrenze heißt es in der Kabinettsvorlage, nötig sei die „Fähigkeit, kurzfristig zu reagieren und Kräfte lageangepasst zur Verfügung zu stellen“. Langguth sagte, dies sei nicht als Vorratsbeschluss zu verstehen.

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