Zeugnis für Minister Maas
Gute Noten von Verbraucherschützern – harsche Kritik von der Wirtschaft

PremiumFür Verbraucher habe er „viele Verbesserungen“ auf den Weg gebracht, sagt Heiko Maas. Auch Verbraucherschützer loben den SPD-Minister in einem Bilanzpapier für das Erreichte. Die Wirtschaft sieht das allerdings anders.

BerlinDer Fall wirft ein Schlaglicht auf die Verbraucherpolitik der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode: Im Sommer 2016 untersagte die Finanzaufsicht Bafin der niederländischen SPS Bank unerlaubt betriebene Einlagen- und Kreditgeschäfte in Deutschland. Möglich wurde das Verbot erst nach einem Hinweis der neu bei den Verbraucherzentralen etablierten Marktwächter.

Wie im Koalitionsvertrag angekündigt, ist dieses Frühwarnsystem für den Verbraucherschutz Anfang 2015 für den „Finanzmarkt“ und die „Digitale Welt“ gestartet. Ein dritter Marktwächter für „Energie“ soll in Kürze seine Arbeit aufnehmen. Deutschlands oberste Verbraucherschützer sehen in dem Instrument einen der größten Pluspunkte der Verbraucherpolitik unter Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD).

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