„Verbindungselement“
Bundeswehr schickt sechs Soldaten in den Irak

Sechs Bundeswehrsoldaten sind im nordirakischen Kurden-Gebiet eingetroffen, um Hilfslieferungen zu koordinieren. Militärische Schutzausrüstung und Waffen werden bald folgen. Zuerst muss aber Berlin entscheiden.

BerlinDer Bundestag stimmt nun doch in seiner Sondersitzung am Montag über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak ab. Die Koalitionsspitzen von Union und SPD einigten sich auf einen Entschließungsantrag, der den Regierungskurs unterstützen soll, wie beide Fraktionen am Donnerstag mitteilten. Die Abstimmung darüber hat aber nur symbolischen Wert. Anders als bei der Mandatierung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Bundestag bei Waffenlieferungen kein Mitspracherecht. Die Bundesregierung kann im Alleingang entscheiden.

Zur Koordinierung der Hilfslieferungen sind inzwischen sechs Bundeswehrsoldaten in der Kurden-Hauptstadt Erbil eingetroffen. Die Stadt im Nordirak gilt im Gegensatz zur irakischen Hauptstadt Bagdad als sicher. Die Kämpfe...

 
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