Afghanistan
Bundestag soll Mandat für den Abzug geben

Der Bundestag soll über den Abzug aus Afghanistan ein gesondertes Mandat aussprechen. Das wünscht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Das würde zeigen, dass die Soldaten nicht länger im Land bleiben würden.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat für ein neues Bundestagsmandat zum Abzug aus Afghanistan plädiert. „Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt“, sagte der Minister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Im Herbst könne darüber entschieden werden. Konkrete Planungen gebe es aber noch nicht, sagte am Samstag ein Sprecher des
Bundesverteidigungsministeriums.

Der Bundestag hatte die Obergrenze des deutschen Kontingents am Hindukusch Ende Januar von 5.350 auf 4.900 reduziert und damit den Beginn des Abzugs eingeleitet. Bis Januar 2013 sollen weitere 500 Soldaten heimkehren. Das Mandat läuft bis zum 13. Januar 2013.

Allerdings stellte de Maizière eine Truppenpräsenz für die Zeit nach dem offiziellen Abzug 2014 in Aussicht. „Es ist gut möglich, dass wir auch nach 2014 noch Soldaten in Afghanistan haben“, sagte er. Wenn weiter afghanische Sicherheitskräfte trainiert werden sollten, reichten deutsche Ausbilder allein nicht aus. „Wir brauchen dann wohl auch noch eine geringe Zahl von Soldaten zu ihrem Schutz.“

Zugleich warnte der Minister vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug. „Der Einsatz darf nicht vergeblich gewesen sein.“ Zu Recht sorgten sich einige, dass die Situation dort zwei Jahre nach dem Abzug der internationalen Schutztruppe wieder so sein könnte wie vorher.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Afghanistan: Bundestag soll Mandat für den Abzug geben"

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  • Fritz Katzfuß

    War es ein Erfolg oder nicht? Man weiß es nicht. Für zynische Machtpolitiker vermutlich schon, denn die Aerikaner werden Militärbasen in einem Land haben, in dem sie unter der Regierung der Taliban neimals welche hätten haben können. Insofern ist der Einsatz schon ein Erfolg, auch für den ganzen Westen, wo wir sind, kannd er Russe und Chinsese so schnell nicht hin, und der Traum von großpakistan ist auch schwerer zu verwirklichen. Da liegt allerdings der Hase im Pfeffer, denn Pakistan und seine Taliban, machen wir uns nichts vor, können uaf die Dauer die westliche Besatzungdes Landes nicht dulden, es wird weiter Anschläge geben bis auch die letzen US Basen abgeräumt sind, vorher kann aber ncoh der Regimewechsel im Iran gelingen. Also für die Amis, Europa und Israel, den ganze Westen insgesamt ein Gewinn, allerdings kein großér. Die westliche (Porno?) Kultur wird kaum Einzug halten am Hindukusch.

  • Die Truppen hätten dort eh nie sein dürfen, denn so ging von Deutschland ein Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat aus. Ausgerechnet die angeblichen Pazifisten, die Grünen unter dem Turnschuh und Steinewerfer J.Fischer, einem ehemaligen Taxifahrer, der nichts gelernt hat, befürworteten diesen Angriffskrieg!

  • Zugleich warnte der Minister vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug. „Der Einsatz darf nicht vergeblich gewesen sein.“ (zitat)

    Der letzte Satz ist bereits durch die Realität entschieden. Der Einsatz ist schon seit 10 Jahren vergeblich – und warum muss man ein Bush-Hirngespinst unbedingt noch ein Leben einpusten wollen. Diese Hartnäckigkeit hat mit Demokratie nun nichts mehr zu tun. Hier wird ein Bild erzeugt, dass die als Besatzung gebrandmarkten Truppen, die insbesondere durch die Tötung von Zivilisten darunter Kindern, entstanden ist, nunmehr noch in das Gegenteil man zu retten versucht. Es sind nur noch Ghost- Truppen stationiert– aber der Zug ist schon längst abgefahren, um noch mit geschwellter, Orden belasteter Brust aus einer vermeintlichen Erhaltung von Menschenrechten in die Heimat zurückkehren zu wollen. Da sollte man etwas kritischer darüber nachdenken

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