AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu
„Ich halte die Haft für problematisch“

PremiumMustafa Yeneroglu, Abgeordneter der türkischen Regierungspartei AKP, glaubt, dass die bilateralen Beziehungen durch die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel belastet werden. Gleichzeitig betont er die besonderer Situation des Landes.

Herr Yeneroglu, welchen Stellenwert hat die Meinungsfreiheit in der AKP?
Die Türkei ist Mitglied des Europarates, erkennt die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte an und setzt sie um. Doch gab es bis zur Übernahme der Regierungsverantwortung durch die AKP eine unübersehbare Diskrepanz zwischen verfassungsrechtlichem Anspruch und gelebter Realität. So verbüßte der jetzige Staatspräsident Erdogan noch 1999 eine vier monatige Haftstrafe für das bloße Vortragen eines Gedichts, das man in jedem Schulbuch nachlesen konnte. In diesem Sinne war und ist es die AKP, die mit mutigen politischen Reformen Grund- und Freiheitsrechten den ihnen gebührenden Stellenwert in der Türkei eingeräumt hat.

 
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