Allianz fühlt sich nach den Wahlen ermutigt
Nato treibt Mission in Afghanistan voran

Die Nato treibt die umstrittenen Pläne für eine Ausweitung und Integration der Militäreinsätze in Afghanistan voran. Die erfolgreichen Präsidentschaftswahlen hätten die Allianz ermutigt, ihr Engagement am Hindukusch auszuweiten, sagte der Oberkommandierende in Europa, US-General James Jones, im militärischen Nato-Hauptquartier in Mons.

ebo MONS. „Wir sind von diesem Erfolg begeistert und fühlen uns ermutigt, unsere Projekte zu beschleunigen“, betonte er: „Wenn wir schon keine Lösung für den Irak präsentieren können, so können wir doch eine Lösung in Afghanistan anbieten.“ Bereits im Frühjahr nächsten Jah-res könnten regionale Wiederaufbauteams im Westen des Landes eingerichtet werden, sagte Jones. Bisher sind die so genannten „PRT“ (Provincial Reconstruction Teams) nur im Norden Afghanistans vertreten. Einige Nato-Staaten hätten Interesse signalisiert, PRTs im Westen aufzubauen. Namen wollte Jones allerdings nicht nennen, da es sich nur um „inoffizielle“ Offerten handele. Er sei jedoch optimistisch, dass das Nato-Engagement vor den Parlamentswahlen in Afghanistan im April 2005 ausgeweitet werden könne.

Der US-General sprach sich auch für ein einheitliches Nato-Kommando für die internationale Friedensmission Isaf und den US- Kampfeinsatz „Enduring Freedom“ aus. Ein integriertes Kommando könnte für mehr Effizienz und mehr Kohärenz der Militäreinsätze sorgen, so Jones. Die Militärs wollen bereits beim nächsten Nato-Ministertreffen im Februar 2005 entsprechende Pläne vorlegen, sagte er. Dabei werde man auf Bedenken einiger Bündnispartner Rücksicht nehmen. „Wir stellen die besonderen Empfindlichkeiten in Rechnung.“

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck hatte sich Mitte Oktober gegen eine Verquickung der beiden Afghanistan-Missionen ausgesprochen. Das getrennte Kommando und die im Wesentlichen zivile Mission der Wiederaufbauteams habe sich bewährt, so Struck. Außerdem zweifele er daran, dass der deutsche Bundestag einem solchen Schritt zustimmen werde. Jones signalisierte Verständnis für den deutschen Parlamentsvorbehalt. Einige Staaten wollten keine roten Linien überschreiten, sagte er. Dies würden die Nato-Militärs bei ihren Planungen berücksichtigen.

Anders als im Fall Afghanistan schraubte Jones die Erwartungen an die neue Nato-Mission im Irak zu-rück. An der Ausbildungsmission innerhalb und außerhalb des Iraks würden sich wohl weniger Nato-Soldaten beteiligen als geplant. Die zunächst genannte Zahl von 350 Ausbildern für die irakischen Sicherheitskräfte werde wohl nicht erreicht. Auch die Zahl der insgesamt beteiligten Nato-Soldaten werde wohl niedriger ausfallen. „Es werden weniger als 3 000 sein“, so Jones. Derzeit zeigt die Nato mit 66 Soldaten in Bagdad Flagge, die in der so genannten „Grünen Zone“ leben und arbeiten.

Jones räumte ein, dass noch nicht alle Details der Ausbildungsmission im Irak geklärt sind. Ähnlich wie in Afghanistan sei der Beitrag der 26 Nato-Staaten noch nicht endgültig abzusehen. Bisher hätten sich „16 oder 17“ Bündnispartner bereit erklärt, bei der Ausbildung der irakischen Soldaten und Polizisten zu helfen. Die Nato wolle bis zu 1 000 irakische Offiziere pro Jahr ausbilden. Vage äußerte sich Jones zur künftigen Ausrüstung der irakischen Armee. Die Nato wolle einen Beitrag leisten, die veralteten irakischen Waffen zu ersetzen, die meist aus dem ehemaligen Ostblock stammten. Die Modalitäten müssten aber noch ausgearbeitet werden.

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