Als Regierungschef vom Parlament bestätigt
Subkow als Putin-Erbe ins Spiel gebracht

Das russische Parlament hat den Finanzexperten Wiktor Subkow am Freitag mit großer Mehrheit als Regierungschef bestätigt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat den überraschend zum Regierungschef berufenen Subkow zudem als Kandidaten für seine Nachfolge ins Spiel gebracht.

HB MOSKAU. Subkow, der ein Antreten nicht ausgeschlossen hat, sei einer von mindestens fünf möglichen Bewerbern, sagte Putin am Freitag. Der neue Ministerpräsident kündigte im Parlament eine Politik der Stärke an. Er werde das Militär fördern und dafür sorgen, dass Russland größere Gewinne mit Gas und Öl erwirtschafte, sagte der 65-Jährige. Die Abgeordneten sprachen dem langjährigen Vertrauten Putin zu mehr als zwei Dritteln das Vertrauen aus. Putin selbst will einem Analysten zufolge möglicherweise 2012 wieder als Präsident kandidieren.

Putin verwies im Fernsehen auf Äußerung Subkows, eventuell für das Präsidentenamt zu kandidieren. „Das war eine besonnene und abgewogene Antwort“, sagte der Staatschef über seinen alten Vertrauten noch aus St. Petersburger Tagen. Der neue Regierungschef müsse sich aber noch bewähren und die Parlamentswahl Ende des Jahres überstehen. „Danach sehen wir weiter“, sagte Putin, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten darf, aber 2012 wieder kandidieren könnte. Noch vor eineinhalb Jahren habe es so ausgesehen, als ob es keine Kandidaten für seine Nachfolge gebe. Nunmehr gebe es mindestens fünf Bewerber mit realistischen Chancen, ergänzte Putin.

„Er schließt nicht aus, dass er versuchen könnte, ins Präsidentenamt zurückzukehren“, zitierte der Experte Ariel Cohen von der Heritage Foundation aus den USA den Präsidenten. Putin wolle nach dem Ausscheiden aus dem Amt im kommenden Jahr auch weiter politisch Einfluss nehmen. „Er hat nicht die Absicht, im Nebel zu verschwinden“, sagte Cohen der Nachrichtenagentur Reuters. Subkow kündigte im Parlament an, seine Regierung werde strikt die programmatischen Vorgaben des Präsidenten umsetzen. Der im März aus dem Amt scheidende Putin ist seit längerem bestrebt, Russland wieder den Platz unter den Großmächten zu verschaffen, den es seiner Ansicht nach mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor bald 20 Jahren zu Unrecht verloren hat. Als Priorität nannte Subkow eine Erholung der einst mächtigen Rüstungsindustrie, die zu lange unter Vernachlässigung und Steuerkürzungen gelitten habe. Unter Putin ist der Militäretat seit 2001 jährlich um rund 30 Prozent gestiegen. Kürzlich testete die Armee neue Waffen, wie die angeblich größte Vakuumbombe der Welt.

Russland müsse zudem höhere Erträge aus seinen Bodenschätzen erzielen, sagte Subkow. „Russisches Öl und Gas, Holz, Fischbestände und andere natürliche Reichtümer sollten größere Gewinne erbringen.“ Der ehemalige Chef der Finanzaufsicht versprach zudem eine Reduzierung der Inflation und einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption, für den er eine eigene Arbeitsgruppe berufen will. Der bis zu seiner Nominierung durch Putin weithin unbekannte Subkow erhielt 381 der 450 Stimmen im Abgeordnetenhaus, das von Gefolgsleuten des Präsidenten dominiert wird. Lediglich die Kommunistische Partei stimmte gegen ihn.

Der Regierungschef hat nun eine Woche Zeit, um eine Kabinettsliste vorzulegen. Neben dem unpopulären Gesundheitsminister Michail Surabow scheint auch der reformorientierte Wirtschaftsminister German Gref ausgewechselt zu werden. Investoren und Finanzmärkte warteten mit Spannung auf eine Entscheidung über Finanzminister Alexej Kudrin, der den russischen Haushalt wieder in Ordnung gebracht hat.

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