Alter Sicherheitschef wieder installiert – Tauziehen mit Premier Kureia
Palästinenser-Präsident gibt den Protesten in Gaza nach

Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat gestern dem massiven öffentlichen Druck nachgegeben und die umstrittene Ernennung seines Neffen Mussa Arafat zum Chef der Sicherheitskräfte nach zwei Tagen rückgängig gemacht. Gleichzeitig setzte Arafat den alten Sicherheitschef wieder ein. Unklar blieb die Frage, ob Premier Ahmed Kureia im Amt bleibt. Kureia hatte am Wochenende seinen Rücktritt eingereicht. Arafat will den Rücktritt nicht annehmen, hat das bisher aber noch nicht schriftlich bestätigt.

hn HB TEL AVIV. Solange der Brief Arafats nicht vorliegt, bleibt Kureia im Amt. Arafat müsse ihm im Brief eine grundlegende Reform der Sicherheitskräfte verbindlich zusichern und das Kommando dem Premier unterstellen, fordert Kureia. Seinen Rücktritt begründete er mit der „Gesetzlosigkeit“ in den Palästinensergebieten. Bei einer von Kureia geleiteten Dringlichkeitssitzung der Palästinenserregierung wurde gestern über Auswege aus der Krise im Gaza-Streifen beraten. Seit Freitag herrschen dort chaotische Zustände.

Durch geschicktes Taktieren versucht Arafat, sich aus der Gefahrenzone herauszumanövrieren. So ist er den El-Aksa-Brigaden, die zu seiner Fatah-Partei gehören, mit der Absetzung seines umstrittenen Neffen entgegenkommen. Das fiel ihm um so leichter, als sie keine weiteren Reformschritte von Arafat fordern.

Obwohl die chaotischen Zustände in Gaza Arafats Position von Innen her bedrohen, könnte er aus den jüngsten internen Wirren gestärkt hervorgehen. Die Kämpfe innerhalb der einzelnen Fraktionen, die alle zur Fatah-Partei gehören, tragen zumindest kurzfristig zur weiteren Konsolidierung seiner Macht bei, meint Jonathan Fighel vom „International Policy Institute for Counter-Terrorism“ in Herzlia. Arafat agiere am liebsten im Chaos. Da sei er am stärksten.

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