Angst vor dem Linksruck
Wird Portugal das zweite Griechenland?

Koalitionsgespräche gescheitert, die Ultralinken im Aufwind: In Portugal und bei den EU-Partnern wächst die Sorge vor einem Bündnis der Linken. Wahrscheinlicher ist ein anderes Szenario – das ist aber ebenfalls riskant.
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Madrid, LissabonDa hatte Europa nach der Wahl in Portugal Anfang des Monats gerade aufgeatmet, weil die konservative Regierung die meisten Stimmen erhalten hat – doch zwei Wochen später sieht es so aus, als würden die bisherigen oppositionellen Sozialisten eine Regierung formen und zwar mit antieuropäischen Kommunisten und einem linken Block.

Dieses Szenario wirbelt das bisherige Denkmuster in Portugal durcheinander. „Auf der Straße und in Cafés wird gerade nur noch über Politik geredet“, erzählt ein Abgeordneter der Sozialisten. Bisher galt jede Koalition mit einer der beiden ultralinken Parteien in Portugal als undenkbar. Der Linksblock (BE), der unter anderem von der griechischen Syriza und der spanischen Protestpartei Podemos unterstützt wird, forderte vor der Wahl einen Schuldenschnitt und einen Austritt Portugals aus der EU. Die Kommunisten, die mit den Grünen das Parteibündnis (CDU) gegründet haben, traten für den Austritt aus der Nato und aus dem Euro ein.

Die Aussicht, dass diese Parteien demnächst über die Geschicke Portugals entscheiden und die bisherigen Reformen zurückdrehen, bereitet Investoren und EU-Kommission große Sorgen. „Eine Linksregierung würde das Vertrauen in das Land erschüttern“, heißt es in Unternehmenskreisen in Portugal.

Das ärmste Land Westeuropas gilt in Deutschland als Vorbild für strikte Sparmaßnahmen, die den Weg aus der Krise bereitet haben. Das Land musste 2011 mit 78 Milliarden Euro vor der Staatspleite gerettet werden. Inzwischen finanziert es sich aber wieder selbst an den Märkten und erwartet in diesem Jahr ein Wachstum von 1,6 Prozent.

Doch noch ist eine linke Regierung nicht gebildet. In portugiesischen Zeitungen werden die Gespräche darüber eher als taktisches Spiel des sozialistischen Parteichefs António Costa gewertet. „Es wird in Portugal keine Regierung der linken Parteien geben“, ist sich auch Antonio Costa Pinto sicher, Politik-Professor an der Universität Lissabon.

„Ich halte eine Minderheitsregierung der Konservativen für die wahrscheinlichste Lösung“, sagt Pinto. Die Sozialisten müssten die Regierung dann noch nicht einmal unterstützen, sondern sich bei Abstimmungen nur enthalten. Costa, hatte zumindest in der Wahlnacht erklärt, dass er keine negative Mehrheit bilden und die Gesetzentwürfe der Konservativen blockieren werde.

Minderheitsregierungen haben in Portugal durchaus Tradition, große Koalitionen dagegen weniger. Zu der wird es auch dieses Mal wohl nicht kommen: Der konservative Premierminister Pedro Passos Coelho hatte am Mittwoch die Koalitionsgespräche mit den Sozialisten für gescheitert erklärt.

Das Gerangel um die Macht ist dadurch entstanden, dass das konservative Parteibündnis Portugal à Frente von Passos Coelho mit 38 Prozent zwar die meisten Stimmen, nicht aber wieder die absolute Mehrheit erhalten hat. Die Sozialisten haben sehr zur Enttäuschung ihres Hoffnungsträgers Costa ebenfalls Stimmen verloren und kamen auf 32 Prozent. Zusammen mit den Linken hätten sie die Mehrheit im Parlament.

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Die extreme Linke sieht ihre Chance

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  • Dieses Szenario wirbelt das bisherige Denkmuster in Portugal durcheinander. „Auf der Straße und in Cafés wird gerade nur noch über Politik geredet“, erzählt ein Abgeordneter der Sozialisten

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    In PORTUGAL wurde immer über Politik in Cafes geredet....

    NUR WAR ES BIS ZUM 25.04.1974 SEHR GEFÄHRLICH...

    da gab es die ... " PIDE ".....und diese holte dann Dein Vater oder Deine Mutter meistens morgens zwischen 3 und 4 Uhr morgens Zuhause ab...UND MANCHER KAM NICHT ZURÜCK !

    Da wurde man als Kind schon darauf trainiert alles mit anzuhören...ABER NIEMALS AM NÄCHSTEN TAG ETWA IN DER PRIVATSCHULE MIT ANDERE KINDER DARÜBER SELBER ZU DISKUTIEREN...den es waren die Kinder der Priviligierten die diese privatschule besuchten und mancher dieser Kinder hatten Elternteile die für den STAAT arbeiteten und damit automatisch zur PIDE angehörten !

    HEUTE WIRD MAN INNERHALB DER EU BEREITS VON GEHEIMDIENSTE VERFOLGT WÄHREND MAN SO WIE ICH JETZT HIER SCHREIBE !!!!

    DEIN TV GERÄT ZUHAUSE IST KAMERA FÜR GEHEIMDIENSTE...UND DEIN PC AUCH !!!!


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