Ashton
EU-Militäreinsätze müssen möglich bleiben

Europa gibt immer weniger Geld fürs Militär aus. Die EU-Regierungen machen bei der Rüstung zu wenig gemeinsam. Im Dezember soll es einen Kurswechsel geben – dann redet ein EU-Gipfel nur über Verteidigung und Sicherheit.
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Brüssel/VilniusDie Europäische Union muss nach Ansicht der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton auch künftig zum Einsatz von Militär in der Lage sein. „Europa muss mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen“, heißt es in einem Papier Ashtons, über das die Verteidigungsminister der 28 EU-Staaten am Donnerstag und Freitag in Vilnius (Litauen) reden.

Ashton forderte die Regierungen auf, mit der Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten ernst zu machen und die gemeinsame Rüstungsindustrie zu stärken. Ashtons Papier und die Diskussion der Verteidigungsminister dienen der Vorbereitung eines EU-Gipfels über Sicherheitspolitik am 19./20 Dezember in Brüssel.

Die USA kümmerten sich stärker um Asien und die Wirtschaftskrise führe zu immer geringeren Verteidigungsausgaben in Europa, warnte Ashton: „Europa muss seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik angesichts dieser geostrategischen Entwicklungen anpassen.“

Europa müsse als Sicherheits-Dienstleister „entscheidend handeln“ können - „möglichst in Partnerschaft, nötigenfalls aber auch autonom in seiner Nachbarschaft, direkte Intervention eingeschlossen“. „Die Union muss zur Verteidigung ihrer Interessen in der Lage sein, indem sie zur internationalen Sicherheit und zur Krisenbeseitigung beiträgt und zur Machtprojektion in der Lage ist“, heißt es in dem Papier. Unter Machtprojektion wird vor allem die Androhung von Gewalt verstanden.

Kommentare zu " Ashton: EU-Militäreinsätze müssen möglich bleiben "

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  • W E R - bitteschön - lässt sich schon für "Interessen Dritter" in den Kopf schießen, bzw. gefährdet sein Leben. Solange es nicht um die Verteidigung des eigenen Landes und den Schutz der eigenen Familie und Volk geht mit Sicherheit nur intelligent Minderbemittelte und Spielkonsolenfreak, die mal "live" gehen wollen.

    Wie dämlich muss man sein ?

  • Ein Heer, eine Luftwaffe, eine Marine SO spart man Kosten.

    1...2% GDP reichen dann locker aus um Europas Sicherheit zu 100% zu garantieren. Dehnt man die EU noch ein wenig Richtung Osten lässt sich das Ganze noch wirtschaftlicher umsetzen.

  • Der ständige Missbrauch des Wortes "Sicherheit" widert an.

    Die NATO verteidigt im nahen Osten und in Asien nicht unsere Sicherheit!

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