Atomprogramm
Iran riskiert weitere Sanktionen

Nachdem die Atomaufsicht der Uno Berichte über Atomwaffen-Forschung in Iran als glaubwürdig eingestuft hat, droht dem Iran eine weitere Verschärfung der internationalen Sanktionen. Sie werden sich gegen den Energiesektor richten.

HB NEW YORK. Wenige Tage vor den nächsten Beratungen der Veto-Mächte und Deutschlands am Mittwoch stellte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zwar ein gewisses Entgegenkommen der Regierung in Teheran fest. Die UN-Atomaufsicht bezeichnete es aber in einer überraschend deutlichen Schlussfolgerung als glaubwürdig, dass der Iran den Bau von Atomwaffen erforscht habe. Die USA, Frankreich und Großbritannien pochten umgehend auf eine vierte Runde von Strafmaßnahmen, die sich voraussichtlich gegen den Energiesektor des viertgrößten Öl-Exporteurs richten werden.

"Es gibt immer noch Zweifel an den friedlichen Absichten des Programms", erklärte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama. Der Bericht zeige, dass der Iran sein Atomprogramm weiter ausbaue und eine volle Zusammenarbeit mit der IAEA verweigere. Auch Großbritannien reagierte scharf: "Der Bericht listet eine ganze Latte iranischer Vernebelungstaktiken auf", sagte der stellvertretende britische UN-Botschafter Philip Parham zu Reuters. Es sei offensichtlich, dass der Iran seinen internationalen Verpflichtungen mit voller Absicht nicht nachkomme.

Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner zeigte sich optimistisch, dass auf der Basis des Berichts auch China und Russland zu weiteren Strafmaßnahmen zu bewegen sind. "Ich sehe, dass sich die russische Haltung in dieser Frage verändert", sagte er in Paris. "Ich denke, Sanktionen werden akzeptiert."

Russland und China haben das internationale Vorgehen in dem jahrzehntealten Atomkonflikt immer wieder gebremst, zuletzt aber drei Mal Sanktionen zugestimmt. Seit gemeinsamen Vermittlungsbemühungen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands gehört auch die Regierung in Berlin zu dem Kreis, der Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats vorbereitet. Das nächste Treffen am Mittwoch in New York findet auf Ebene der politischen Direktoren statt. Die Außenminister der sechs Länder wollen noch im September am Rand der UN-Vollversammlung beraten.

Der Iran fühlt sich dagegen durch den IAEA-Bericht entlastet. Die Behörde habe das Atomprogramm als friedlich bestätigt, sagte Ali Asghar Soltanieh, UN-Botschafter in Wien, der Nachrichtenagentur Fars. Die Islamische Republik werde keinem politischen Druck nachgeben.

Die IAEA stellte in ihrem vertraulichen, am Freitag vorgelegten Bericht fest, der Iran habe den Ausbau seiner Urananreicherung verlangsamt und weiteren Überprüfungen der Anlage in Natans zugestimmt. So soll erstmals seit drei Jahren die Zahl der Zentrifugen reduziert worden sein, mit denen das Uran angereichert und damit einsatzfähig gemacht wird. Dies könne jedoch auch aus technischen Gründen oder wegen der Proteste nach der Wiederwahl des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschads geschehen sein, hieß es unter Diplomaten.

Die UN-Experten fanden zwar keinen direkten Beweis für die Entwicklung einer Atombombe. Die vielen Hinweise und Dokumente zur Klärung technischer Hürden eines solchen Projekts seien jedoch überzeugend. Der Iran müsse dazu Stellung nehmen und dürfe die Fragen nicht als Phantasiegespinste abtun, hieß es. Reuters lag der IAEA-Bericht vor.

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