Atomstreit
Japan stoppt alle Exporte nach Nordkorea

Japan hat seine Sanktionen gegen Nordkorea nach dessen jüngstem Atomtest im Mai verschärft und die Einstellung sämtlicher Exporte in das kommunistische Nachbarland beschlossen. Und auch die USA bereiten bereits konkrete Schritte vor.

HB SEOUL/TOKIO. Die Entscheidung der Regierung in Tokio wurde am Dienstag vom Kabinett gebilligt, wie japanische Medien berichteten. Da Japan bereits unter anderem ein generelles Importverbot von Gütern aus Nordkorea nach dem ersten nordkoreanischen Atomversuch im Oktober 2006 verhängt hatte, bedeutet die neue Strafmaßnahme praktisch eine komplette Einstellung des beiderseitigen Handels. Russland und China forderten unterdessen beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) das international isolierte Nordkorea zum Verzicht auf Atomwaffen auf.

Nach den verschärften Uno-Sanktionen gegen Nordkorea bereiten inzwischen auch die USA konkrete Schritte vor, die Lieferung von Waffen und Nuklearmaterial an das Regime zu verhindern. Wie die „New York Times“ berichtet, soll die Marine nordkoreanische Schiffe stoppen, um deren Fracht zu untersuchen. Allerdings soll die Marine dabei keine Gewalt anwenden. Ein entsprechende Anordnung wolle Präsident Barack Obama an die Streitkräfte gegeben.

Obama trifft an diesem Dienstag (16.30 MESZ) mit seinem südkoreanischen Kollegen, Lee Myung Bak zusammen, um das weitere Vorgehen im Atomstreit abzustimmen. Der Weltsicherheitsrat hatte am Freitag schärfere Sanktionen als Antwort auf jüngste Atomtests Nordkoreas verabschiedet. Bei Verdacht soll Fracht nach Nordkorea auf verbotene Waffen untersucht werden. Die Resolution ist völkerrechtlich verbindlich. Das bedeutet, dass sie notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden kann.

Die japanische Zeitung „Asahi Shimbun“ berichtete unterdessen, dass der jüngste Sohn des gesundheitlich angeschlagenen nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il definitiv seinen Vater an der Staatsspitze beerben soll. Kim Jong Jun habe sich jetzt bei einem Geheimbesuch in Peking als künftiger starker Mann in Pjöngjang vorgestellt, berichtete das Blatt unter Berufung auf chinesische und koreanische Quellen. Der junge Kim habe den chinesischen Staatschef Hu Jintao über diese noch inoffizielle Entscheidung informiert. Kim ist Mitte Zwanzig.

Die Verschärfung eigener Strafmaßnahmen durch Tokio folgte dem Sanktionsbeschluss des Weltsicherheitsrats.

Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass Japans Exportembargo große Auswirkungen haben wird. Der Wert der japanischen Ausfuhren nach Nordkorea, darunter Maschinen und Elektronikgüter, war nach den ersten Sanktionen bereits deutlich geschrumpft. Nach offiziellen Angaben erreichten die Exporte im Geschäftsjahr 2008/09 nur noch 800 Mio. Yen (etwa 5,9 Mio. Euro).

Das Nuklearpotenzial Pjöngjangs sei eine „ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit“, hieß es in einer auf dem Gipfel veröffentlichten Erklärung der sechs SOZ-Mitgliedstaaten. Russlands Präsident Dmitri Medwedew verurteilte die jüngsten Atom- Drohungen der Führung in Nordkorea als „unannehmbar“. An der Konferenz in der russischen Stadt Jekaterinburg nimmt unter anderem auch Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao teil. Pjöngjang ist nicht vertreten.

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