Atomstreit
Westen bringt neue Iran-Resolution ein

Die Vereinten Nationen wollen es noch einmal versuchen: Die USA, Großbritannien und Frankreich haben dem Sicherheitsrat eine Resolution zum Atomstreit mit dem Iran vorgelegt, in der Teheran erneut aufgefordert wird, die Urananreicherung zu stoppen. Allerdings: China und Russland kritisierten den Vorstoß.

HB NEW YORK. In dem Text ist von Sanktionen gegen den Iran zwar nicht die Rede. Er geht aber über einen Text von Ende März hinaus. „Ich denke nicht, dass dieser Entwurf in der vorliegenden Form zu guten Ergebnissen führen wird. Ich denke, er ist strenger als erwartet“, sagte Chinas Botschafter bei den UN, Wang Guangya. Auch Russland lehnte das Papier in der vorliegenden Form ab, zeigte sich aber kompromissbereit. Russland und China könnten jede Resolution mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat zu Fall bringen.

Auf die Frage von Journalisten, ob er die neue Resolution mittragen könne, sagte der russische Botschafter bei den UN, Witali Tschurkin: „Natürlich, falls einige Änderungen vorgenommen würden.“ Tschurkin bekräftigte, Russland sei gegen Sanktionen gegen den Iran. „Wir sind sehr skeptisch, was Sanktionen angeht. Wir denken, dass sie, historisch betrachtet, nicht sehr hilfreich waren“, sagte er. Er hoffe auf eine Abstimmung über den Entwurf, noch bevor die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas, Russlands und Deutschland am Montag und Dienstag in New York zusammenkommen.

Die Resolution - anders als die erste Erklärung des UN-Sicherheitsrates - hätte rechtlich-bindenden Charakter unter Kapitel Sieben der Charta der Vereinten Nationen. Der Iran erhielte dadurch eine neue Frist, binnen derer er den Forderungen nachkommen muss. Diese ist noch nicht festgelegt worden. Diplomaten hoffen, dass das Ende der Frist auf Anfang Juni gelegt wird.

Iran hatte entgegen der Forderung der UN weiter an der Urananreicherung gearbeitet und angekündigt, den Prozess gar noch beschleunigen zu wollen. Zu einem hohen Grad angereichertes Uran kann zum Bau von Atomwaffen benutzt werden. Das befürchtet der Westen im Falle des Irans. Die Regierung in Teheran hat die Vorwürfe allerdings wiederholt bestritten.

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