Außenminister Gabriel
Verhältnis zur Türkei wieder normalisieren

Im Streit zwischen der Türkei und Deutschland, fordert Bundesaußenminister Sigmar Gabriel Besonnenheit, um die Situation wieder zu normalisieren. Präsident Erdogan warf Deutschland zuletzt „Nazi-Praktiken“ vor.
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BrüsselBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat das Verhältnis zur Türkei nach den jüngsten Äußerungen von Präsident Recep Tayyip Erdogan als ausgesprochen angespannt beschrieben. „Ich glaube, unsere Aufgabe ist es, das wieder zu normalisieren“, sagte der Minister am Montag vor Beginn eines regulären Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Zu Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in EU-Staaten sagte Gabriel, dass jedes Land seine eigene Auffassung dazu habe und es in Deutschland eine klare Rechtslage gebe.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisierte, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei nur noch eine Schimäre sei und dort weder Gewaltenteilung noch Pressefreiheit bestehe. „Die Türkei ist ein großes Volk, aber zurzeit haben sie einen Präsidenten, der scheint außer Rand und Band zu sein.“ Die Türkei habe Besseres verdient. Der Forderung der österreichischen Regierung nach einem generellen Verbot der Wahlkampfauftritte von Politikern aus Drittstaaten wollte sich Asselborn nicht anschließen. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz wiederholte in Brüssel dagegen diese Forderung. Es wäre aber nicht gut, eine Debatte über ein solches Verbot "im Nirvana" eines gemeinsamen Vorgehens der EU verschwinden zu lassen.

Erdogan hatte Deutschland vorgeworfen, mit der Untersagung von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker wie in der Nazi-Zeit zu handeln.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Außenminister Gabriel: Verhältnis zur Türkei wieder normalisieren"

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  • Wenn in Deutschland die Rechtslage klar ist, warum sagt dann die Regierung nicht, wie sie ist? Was versteht Gabriel eigentlich unter normalisieren? Je mehr wir dem Despoten nachgeben, je weiter wird er gehen. Der hat sich doch längst von Europa angewandt. Normalisieren würde also heißen, wir rennen ihm hinterher. Falls nicht, wird er seine Landsleute in Deutschland/Europa aktivieren.

  • @Schemutat: Hier zeigt jemand einen strategischen Weitblick. Machen Sie doch mal ein Seminar mit Merkel, Gabriel & Co. Es müsste allerdings zum Dauer-Abo werden, so tief ist die Ausgangsbasis, auf der aufgebaut werden müsste bei diesen Pfosten ;-)

  • PS: Gabriel und Merkel unterscheiden sich von ihren Materialen offensichtlich auch gar nicht. Beides Pfosten aus deutscher Volleiche ;-)))

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