Bankenaufsicht
Claudia Buch: Verantwortung bei EZB trennen

Die Bundesbank-Vizepräsidentin Buch spricht sich für eine klare Trennung von Bankenaufsicht und Geldpolitik bei der EZB aus. Dafür müsste man die europäischen Verträge ändern - würde aber auch ein Dilemma lösen.

Frankfurt Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch hat sich für eine strikte Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht in der Währungsunion ausgesprochen. Entscheidungsverfahren zur Aufsicht und Abwicklung von Instituten seien komplex und könnten zu Interessenskonflikten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) führen, sagte Buch am Donnerstag auf einer Bundesbank-Konferenz laut Redetext.

Aktuell sei der EZB-Rat das oberste Entscheidungsgremium für beides - für Geldpolitik und auch für die Bankenaufsicht. "Eine klare Trennung der Verantwortlichkeiten für Bankenaufsicht und Geldpolitik wäre wünschenswert", sagte Buch. Allerdings wären hierzu Änderungen der europäischen Verträge nötig.

Die EZB hat erst nach langem politischem Ringen im Herbst 2014 die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone übernommen. Inzwischen überwacht sie 129 Banken direkt. An der Ansiedelung der Aufsicht bei der Zentralbank hatte es immer wieder Kritik gegeben. Experten verweisen unter anderem darauf, dass die EZB mit der Festsetzung der Leitzinsen zugleich auch die Kreditvergabe der Banken beeinflusst.

Damit könnten Risiken für die Institute entstehen, die sie gleichzeitig beaufsichtigt. Umgekehrt könne die Aufsicht - etwa mit schärferen Vorgaben für Banken - indirekt auch die Wirkung der Geldpolitik beeinflussen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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