Baskenführer
Otegi muss zehn Jahre ins Gefängnis

Er war lange der Anführer der verbotenen Baskenpartei Batasuna - jetzt wurde Arnaldo Otegi wegen der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ verurteilt. Auch weitere Mitglieder müssen ins Gefängnis.
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MadridDer frühere Anführer der verbotenen Baskenpartei Batasuna, Arnaldo Otegi, muss für zehn Jahre ins Gefängnis. Ein Gericht in Madrid befand den 53-Jährigen am Freitag der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ schuldig. Vor allem warf ihm das Gericht vor, dass er die von den spanischen Behörden verbotene Batasuna-Partei wieder aufbauen wollte. Sein Mitstreiter Rafael Diez Usabiaga muss ebenfalls für zehn Jahre ins Gefängnis. Zwei weitere Angeklagte, Sonia Jacinto und Miren Zabaleta, verurteilte das Gericht zu acht Jahren Haft.

Alle vier Verurteilten waren im Oktober 2009 festgenommen worden. Sie strebten nach Überzeugung des Gerichts damals eine Neugründung der Batasuna an. Die Partei war 2003 verboten worden. Sie galt als politischer Arm der baskischen Untergrundorganisation ETA, die während ihres 41-jährigen Unabhängigkeitskampfes für mehr als 820 Tote verantwortlich gemacht wird. Die ETA wird von der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft.

Im Januar dieses Jahres verkündete die ETA einen dauerhaften Waffenstillstand. Die spanische Regierung wies das Angebot jedoch zurück und verlangte die vollständige Auflösung der Organisation. Die wegen zahlreicher Festnahmen als stark geschwächt geltende Gruppe hat seit August 2009 keine Anschläge mehr in Spanien verübt. Otegi hatte sich in den vergangenen Monaten vom bewaffneten Kampf distanziert, ohne ausdrücklich mit der ETA zu brechen und ihre Taten zu verurteilen.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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