Beitrittsverhandlungen würden "Prozess mit offenem Ende"
Verheugen: EU-Beitritt der Türkei erst ab 2015

Reformen in der Türkei haben aus Sicht der EU bisher zu wenig verändert. Ein entsprechender Bericht werde der Regierung in Ankara nicht gefallen, sagt EU-Kommissar Verheugen. Ein EU-Beitritt sei «frühestens 2015» möglich.

HB BERLIN. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hält einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union «frühestens 2015» für möglich. «Der Bericht über den Stand der Reformen in der Türkei ist außerordentlich kritisch ausgefallen - viel kritischer, als die meisten Beobachter erwarten», sagte Verheugen «Bild am Sonntag». Der Bericht soll am Mittwoch veröffentlicht werden.

Für die Türkei werde es «nicht einfach sein, alles zu schlucken, was wir aufgeschrieben haben». Ob die EU-Kommission Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Ankara empfehlen wird, ließ Verheugen ausdrücklich offen: «Ich kann den Beratungen in der Kommission nicht vorgreifen. Ich habe mich bemüht, eine Empfehlung zu formulieren, die einen breiten Konsens ermöglicht», sagte der EU-Kommissar.

«Ich habe den vorsichtigsten Ansatz gewählt, der überhaupt möglich ist. Mein Ziel ist, eine Situation zu schaffen, in der die Reformen in der Türkei fortgesetzt werden können», sagte Verheugen. «Zugleich möchte ich dazu beitragen, dass die bevorstehende Türkei-Entscheidung unsere Gesellschaften nicht spaltet.»

Beitrittsverhandlungen wären nach Einschätzung von Verheugen «ein Prozess mit einem offenen Ende.» Er fügte hinzu: «Ein Beitritt der Türkei wäre nach meiner Einschätzung frühestens 2015 möglich. Niemand kann vorhersehen, wie die politischen Verhältnisse in Europa in einem Jahrzehnt sein werden. Am Ende entscheiden das Europaparlament und die Parlamente der Mitgliedsstaaten.»

Zugleich warnte Verheugen: «Jede Entscheidung, die von der Türkei als Zurückverweisung verstanden würde, könnte das Ende des Reformprozesses in diesem Land bedeuten.» Er fürchte, dass dann die gesamte Region an Stabilität verlieren könnte. «Langfristig wäre sogar die Sicherheit Europas in Gefahr», warnt der Erweiterungskommissar.

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