Berlusconi
Ring frei zur Nachfolge-Debatte!

Nach über 50 gewonnenen Vertrauensabstimmungen ist der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag gescheitert. Er will zurücktreten - aber nicht sofort. Mehrere Nachfolger kommen in Frage.
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RomDie Debatte über Berlusconis Nachfolger läuft auf Hochtouren. Ersetzt werden könnte er durch den Generalsekretär der Regierungspartei PDL, Angelino Alfano. Im Gespräch sind aber auch andere Kandidaten, darunter der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti als Chef einer Übergangsregierung aus Technokraten. Berlusconi könnte auch sein enger Vertrauter, Kabinettsminister Gianni Letta als Regierungschefs beerben.

Zum Stolperstein wurde dem italienischen Regierungschef eine Abstimmung über den Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2010, die eigentlich als reine Formsache galt. Fünf PDL-Abgeordnete und die großen Oppositionsparteien hatten ihre Enthaltung angekündigt. Lediglich 308 der 630 Abgeordneten stimmten für die Vorlage, die absolute Mehrheit hätte bei 316 Stimmen gelegen. Berlusconi hatte bislang alle Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und seit 2008 über 50 Vertrauensabstimmungen überstanden.

„Nach der Verabschiedung des Stabilitätsgesetzes, das allen Anforderungen der Eurozone gerecht werden wird, werde ich zurücktreten“, sagte Berlusconi am Dienstagabend dem Fernsehsender Canale 5. Nach seinem Rücktritt könne Staatschef Giorgio Napolitano mit Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen, sagte Berlusconi dem Sender, der ihm selbst gehört.

Er persönlich sei für baldige Neuwahlen nach seinem Rücktritt, die Entscheidung müsse aber der Staatschef treffen. „Wir müssen den Märkten zeigen, dass wir seriös sind. Das ist das Wichtige, über das wir uns Gedanken machen müssen, dann können wir uns darüber Gedanken machen, wer die Regierung führt“, sagte Berlusconi.

Aus Sicht der Barclays Bank ist es für einen Kurswechsel in Italien womöglich schon zu spät. „Die historische Erfahrung lehrt, dass sich selbst verstärkende negative Marktdynamiken nur sehr schwer brechen lassen. Für Italien gibt es möglicherweise keine Umkehr mehr“, schrieben die Analysten.

Die Euro-Finanzminister wollen verhindern, dass die Schuldenkrise in Italien eskaliert und das Land zum Fall für den Rettungsfonds EFSF wird. „Italien weiß selbst, dass im Hinblick auf die Größe des Landes man nicht auf Hilfe von außen hoffen kann“, sagte Österreichs Finanzministerin Maria Fekter. Finnlands Regierungschef Jyrki Katainen sagte, Italien sei zu groß, um von seinen europäischen Partnern gerettet zu werden.

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  • Dem kann ich zustimmen.
    Ob nun der Reg.-Chef Berlusconie heißt oder XXY ist völlig egal.
    Das gleiche gilt für Griechenland.
    Es ist nichts als Augenwischerei und vor allem werden die Völker sich erheben und sich die ständige Bevormundung aus Deutschland und dieser kriminellen EU verbieten.
    Was hier momentan geschieht von Seiten Deutschlands udn auch aus Brüssel nennt man im Grudne genomemn Diktatur.

  • Lieber little Tiger,
    Danke little Tiger aber vermutlich wissen Sie nicht wie einseitig die Berichterstattung der deutschen Medien über Italien und Berlusconi ist. Als Deutscher können Sie nicht empfinden, wie beleidigend sie zu oft ist.
    Ist Ihnen immer noch nicht aufgefallen, daß die Germans überall und immer die besten um jeden Preis sein wollen ?

  • Mit dem wahrscheinlichen Abgang von Berlusconi und Papan-
    dreou wechselt man bestenfalls die Gesichter und tauscht
    ein Personalproblem aus, aber löst nicht die eigentlichen
    Propleme der EUdSSR mit dem Abbau der Staatsschulden und
    den weiterhin schwelenden Brand der Fehlkonstruktion des
    Euro. Das überläßt man sich schön selbst mit halbherzigen
    Maßnahmen die nichts bringen!!

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