Berlusconi zieht zurück
Buttiglione bleibt Minister in Rom

Rocco Buttiglione wird nicht EU-Kommissar. Der italienische Ministerpräsident Berlusconi zog seinen umstrittenen Kandidaten für die neue Kommission zurück.

HB BERLIN. Der Streit um den designierten italienischen EU-Justizkommissar Rocco Buttiglione ist beendet. Buttiglione selbst erklärte am Samstag vor Journalisten in Rom, dass er auf das Amt als EU-Kommissar verzichte. Er wolle damit das Tauziehen um eine neue Kommission beenden. Zuvor hatte sich bereits Ministerpräsident Silvio Berlusconi zum Rückzug seines Kandidaten bereit erklärt. «Buttiglione bleibt Minister in Italien», zitierte das italienische Fernsehen den Regierungschef.

Laut italienischen Medienberichten wird Außenminister Franco Frattini als möglicher Kommissar gehandelt. Bei der Kabinettsumbildung würde dann der derzeitige Vize-Ministerpräsident Gianfranco Fini zum Außenminister ernannt werden, hieß es. Die Entscheidung hatte sich am Freitag bei der feierlichen Unterzeichung der EU-Verfassung in Rom angedeutet. Berlusconi machte vor Journalisten deutlich, dass es sehr wahrscheinlich sein werde, dass Berlusconi im Kabinett in Rom bleibt.

Nach seinen Gesprächen mit dem designierten EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Durao Barroso und den anderen Staats- und Parteichefs der EU könne niemand mehr verneinen, dass dies «der wahrscheinlichste Weg» sein werde, sagte er. Für die EU-Kommission werde er dann einen anderen Kandidaten vorschlagen.

Vor allem an Buttiglione hatte sich der Machtkampf zwischen dem Europäischen Parlament und dem künftigen Kommissionspräsidenten Barroso um die Ernennung seiner Mannschaft entzündet. Buttiglione war unter anderem wegen seiner Äußerungen zur Homosexualität und zur Rolle der Frau in die Kritik.

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