Brahimis Bewährungsprobe
Zweifel an Waffenruhe in Syrien

Ein friedliches Opferfest verspricht der UN-Vermittler den Syrern. Doch auch diese Waffenruhe könnte scheitern, noch ehe sie richtig beginnt. Islamisten drohen - eine Bewährungsprobe für Brahimi.
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Istanbul/BeirutDer UN-Vermittler wollte mit der guten Nachricht an die Syrer nicht warten. Das Regime von Baschar al-Assad habe einer Waffenruhe zum islamischen Opferfest zugestimmt, verkündete der Algerier Lakhdar Brahimi voller Optimismus. Doch schnell kamen die ersten Dämpfer. Damaskus zögerte, wartete mehr als 24 Stunden mit einer Bestätigung. Und eine der Al-Kaida nahestehende Gruppe ließ im Internet wissen, eine Vereinbarung mit dem syrischen Regime komme für sie gar nicht in Frage.

Für Brahimi wird dieser erste Versuch einer Waffenruhe zu einer Bewährungsprobe. Scheitert er, könnte ihn das gleiche Schicksal ereilen wie Kofi Annan. Der hatte nach gut fünf Monaten vergeblicher Vermittlungsbemühungen der Ende August seine Vermittlung im Syrienkonflikt im Auftrag von UN und Arabischer Liga aufgegeben.

Ab diesem Freitag sollen die Waffen in Syrien nun endlich schweigen. Vier Tage lang anlässlich des wichtigsten Feiertags der Muslime „Eid al-Adha“ will Brahimi ein wenig Frieden in das umkämpfte Land bringen. Der Konflikt, der vor mehr als 19 Monaten begann, hat schon mehr als 30 000 Menschen das Leben gekostet. Der Diplomat hofft, dass er dem Blutvergießen jetzt ein Ende bereiten kann. Sein Plan ist mutig, ist doch sein Vorgänger Kofi Annan schon unter besseren Voraussetzungen an einer Waffenruhe gescheitert.

Daran erinnern auch Oppositionelle, die die Initiative zwar milde begrüßen, aber nicht an einen Erfolg glauben. „Wer wird die Waffenruhe beobachten und wer wird sagen, welche Seite sie gebrochen hat?“, fragt der Sprecher des Syrischen Nationalrats (SNC), George Sabra. Als Annans Feuerpause scheiterte, waren immerhin noch zwischen 150 und 300 UN-Beobachter in Syrien. „Jetzt kann jeder den anderen beschuldigen; Beweise gibt es nicht.“ Von einer Waffenruhe könne man daher auch nicht wirklich reden, eher von einer Hoffnung auf eine Waffenruhe, sagt Sabra.

Die Waffenruhe im April hatte gerade einmal ein paar Stunden gehalten. Dabei hatte Annan den Konfliktparteien vor ihrem Beginn eine längere Vorlaufzeit gegeben. In einem Sechs-Punkte-Plan wurden das Ende der Gewalt, ein politischer Prozess zur Lösung des Konfliktes, die Freilassung der Gefangenen, eine Aufhebung der Medienblockade, ein ungehinderter Zugang humanitärer Organisationen und Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit festgeschrieben. Am Ende war der Plan das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben war.

Die erste Initiative des Annan-Nachfolgers Brahimi enthält nichts dergleichen. Und die Lage ist deutlich komplizierter geworden. Allein im August dieses Jahres wurden in Syrien rund 6300 Menschen getötet - die bislang höchste Zahl in einem Monat. Der Aktivist Rami Abdel Rahman von den syrischen Menschenrechtsbeobachtern sagt: „Zu Annans Zeiten war das Blutvergießen auf bestimmte Gebiete beschränkt.“ Jetzt habe sich die Gewalt weiter ausgebreitet und der Konflikt sei noch blutiger geworden. Der Oppositionelle rechnet daher nicht damit, dass die Waffenruhe auch nur die erst einmal geplanten vier Tage hält.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Und eine der Al-Kaida nahestehende Gruppe ließ im Internet wissen, eine Vereinbarung mit dem syrischen Regime komme für sie gar nicht in Frage.
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    Also liebe Syrische Armee , Feuer frei freunde !!!

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