Brasilien erhöht die Steuern
Teure Zeiten

Brasilien ist hoch verschuldet. Doch damit soll nun Schluss sein, Finanzminister Levy erhöht die Steuern massiv. So will er das Vertrauen der Investorenzurückgewinnen. Doch das kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt.
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São PauloNach vier Jahren stetig wachsender Staatsausgaben hat der neue brasilianische Finanzminister jetzt die Bremse gezogen. Joaquim Levy erhöht die Steuern auf Benzin, Importprodukte und Verbraucherkredite, um das Defizit im Staatshaushalt zu reduzieren. Umgerechnet 6,5 Milliarden Euro sollen die Steuererhöhungen in die Kassen spülen, teilte der zum Jahresbeginn ernannte Minister am Montag mit. „Wir wollen das Vertrauen der Investoren in Brasilien erhöhen“, erklärte Levy.

Er wolle jedoch nicht nur Steuererhöhungen vornehmen, sondern künftig auch konjunkturbelebende Maßnahmen verkünden. Um rund ein Prozent des Bruttoinlandproduktes will Levy mit dem Steuerpaket und anderen bereits vorher verkündeten Kürzungen das Staatsbudget erleichtern. Per Dekret verzögerte Levy in den vergangenen Wochen bereits die Auszahlungen von Subventionen im Bildungssystem.

Er beendete die Steuererleichterungen für die Automobilbranche und will Kürzungen bei der Arbeitslosenversicherung und den Pensionsansprüchen im Kongress durchsetzen. Ziel des Finanzministers ist ein Primärüberschuss im Haushalt von 1,2 Prozent/BIP. Damit sind die Einnahmen und Ausnahmen ohne Berücksichtigung der Zinszahlungen gemeint.

Die Regierung hatte in den Vorjahren die selbst gesetzten Ziele für den Primärüberschuss verfehlt oder nur durch Bilanztricks erreicht. Die Maßnahmen werden in Brasilien einerseits begrüßt, weil nur so das Defizitwachstum im Staatshaushalt gestoppt werden kann. Die Maßnahmen sind dringend notwendig, um zu verhindern, dass die Rating-Agenturen das Brasilien-Risiko erhöhen. Dennoch fürchten Ökonomen und Unternehmer, dass die höheren Preise etwa für Treibstoffe die Inflation anheizen und die schwache Konjunktur abwürgen werden. Denn Brasiliens Wachstumsaussichten haben sich in den letzten Wochen deutlich eingetrübt.

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