Brexit gefährdet Prestigeprojekt
Europäisches Patentgericht steht vor dem Aus

PremiumEs sollte das Prestigeprojekt für innovationsstarke Unternehmen in Europa werden: das Einheitspatent mit dem dazugehörigen Gericht. Doch nach dem Brexit steht beides auf der Kippe. Die deutsche Industrie ist alarmiert.

Durch den Brexit steht das lang ersehnte Europäische Patentgericht vor dem Aus. Denn nach dem Votum der Briten für den EU-Ausstieg könnte nicht nur das europäische Einheitspatent zusammenbrechen. Auch der geplante Gerichtssitz in London würde keinen Sinn mehr machen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt nun vor einer Hängepartie für deutsche Unternehmen, die bekanntlich sehr patentstark sind. „Am besten wäre es, wenn Großbritannien das Abkommen so schnell wie möglich ratifizieren würde“, sagte BDI-Rechtsexpertin Julia Hentsch dem Handelsblatt. „Die Industrie wartet darauf.“

Doch so einfach dürfte es mit der Ratifizierung nicht werden. Jahrzehntelang verhandelten die EU-Mitgliedsstaaten über ein einheitliches Patent...

 
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