Chemiewaffen
Putin ist mit USA über Vorgehen in Syrien einig

Russland und die USA sind sich über das Vorgehen bei der Vernichtung syrischer Chemiewaffen einig. Bis Ende Juni 2014 sollen rund 1.000 Tonnen Giftgas zerstört werden. Fachleute unterstützen den Vorgang.
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Nusa Dua/ New YorkRussland und die USA sind sich nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin über das Vorgehen bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen einig. „Wir haben uns darauf verständigt, was gemacht werden muss und wie“, sagte Putin am Dienstag nach einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry am Rande einer asiatisch-pazifischen Handelskonferenz in Bali. Nach Einschätzung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon werden rund 100 Experten nötig sein, um die Vernichtung des syrischen Giftgas-Arsenals zu überwachen. Von Anfang November bis Ende Juni 2014 sollten die Fachleute die Zerstörung von rund 1000 Tonnen Chemiewaffen, chemischer Kampfstoffe und Vorläufer-Stoffen unterstützen und kontrollieren, schrieb Ban in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat, der Reuters vorlag.

Ein Vorauskommando der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte zusammen mit UN-Helfern bereits am Sonntag syrische Soldaten dabei beobachtet, wie sie mit Schweißbrennern und Trennschleifern die Gefechtsköpfe von Raketen und Bomben unbrauchbar machten. Die Beseitigung des syrischen Chemiewaffen-Arsenals wird nach Bans Angaben in drei Phasen ablaufen: Die erste Phase habe bereits begonnen. In der zweiten Phase werde es darum gehen, die chemischen Waffen und Gerätschaften zur Mischung der Chemikalien zu zerstören. In der dritten Phase solle die komplette Eliminierung des Chemiewaffen-Programms überprüft werden. Sie werde am schwierigsten sein.

Die Substanzen seien „gefährlich im Umgang, gefährlich im Transport und gefährlich in der Zerstörung“, warnte Ban in seinem Schreiben. Die Mission der Experten von UN und OPCW sei auch deshalb riskant, weil sich die Fachleute in dem Bürgerkrieg über Fronten hinweg bewegen müssten. Sie würden auch gezwungen sein, Gebiete zu durchqueren, die von bewaffneten Gruppen kontrolliert würden, die den UN-Einsatz ablehnten. Es werde sehr kompliziert sein, für die nötige Zeit sichere Arbeitsbedingungen an den Orten zu schaffen, an denen die Chemiewaffen zerstört werden sollten. „Die Fristen für die Zerstörung des Arsenals wären selbst unter den friedlichsten und besten Umständen sehr ambitioniert“, warnte Ban.

In der Anfangsphase des Vernichtungsprogramms werde die syrische Regierung für Sicherheit sorgen, kündigte der UN-Generalsekretär an. In der dritten und letzten Phase würden UN und OPCW dagegen sehr wahrscheinlich Hilfe anderer Mitgliedsstaaten benötigen. Es gehe dabei sowohl um technische und operative Beratung, Unterstützung und Ausrüstung als auch um die Absicherung. Deutschland hatte in der Vergangenheit bereits seine Hilfe bei der Vernichtung des C-Waffenarsenals angeboten. Der UN-Sicherheitsrat werde später in der Woche über Bans Empfehlungen beraten, hieß es in Diplomatenkreisen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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