China
Ein Treffen als Machtdemonstration

Wie jeden Sommer trifft sich die politische Elite Chinas. Für Präsident Xi Jinping geht es auf der Klausur vor allem darum, seine Macht zu zementieren. Womöglich strebt er sogar eine dritte Amtszeit als KP-Chef an.
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PekingDas inoffizielle Treffen ist ein alljährliches Sommerritual: Auch in diesem Jahr hat die chinesische Führung sich in den Badeort Beidaihe zurückgezogen. Ins Zentrum rückt dabei der bevorstehende Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst. Dort wird Präsident Xi Jinping seine zweite fünfjährige Amtszeit als Parteichef antreten und seinen Status als mächtigster Staatschef Chinas seit Jahrzehnten zementieren wollen.

Dass die geheime Klausur in Gange ist, deutet schon das Fehlen ranghoher Anführer in den Berichten der Staatsmedien an. Als weiteren Hinweis verbreitete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua in der vergangenen Woche einen Bericht über ein Treffen zwischen KP-Propagandachef Liu Yunshan und einer Gruppe von Sachverständigen im östlich von Peking gelegenen Beidaihe.

Aufgrund von Xis starker Position dürfte das Treffen nach Ansicht von Analysten in diesem Jahr noch unspektakulärer als sonst ausfallen. Der 64-Jährige hat in den vergangenen Jahren seine Autorität gefestigt und Rivalen beiseite gedrängt. So ist er heute in der Lage, Vertraute in Top-Positionen zu hieven und seine Agenda einer stärkeren staatlichen Kontrolle durchzusetzen.

Offenbar will der Präsident verstärkt auch seine „Theorien“ in die Parteisatzung einbringen und den aufkeimenden Kult um seine Person ausbauen. Dieser könnte es ihm ermöglichen, seine Macht über die zweite Amtszeit hinaus auszudehnen.

„Diesmal wird es tendenziell viel weniger Geschacher zwischen den verschiedenen Fraktionen geben und eine unterwürfigere Bestätigung der Vormachtstellung des obersten Führers“, sagt Miles Yu Maochun, Chinaexperte bei der U.S. Naval Academy.

Bei dem Parteitag im Herbst plant Xi eine Schlüsselrede als Auftakt für die Aufnahme seiner Thesen in die Parteisatzung noch während der Tagung, wie Analysten erwarten. Das wäre ein großer Erfolg: Xis Vorgänger Hu Jintao war dieser Schritt erst nach dem Ende seiner Amtszeit gelungen.

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