Debatte um EU-Reform: Das Europa der kleinen Kreise

Debatte um EU-Reform
Das Europa der kleinen Kreise

PremiumAngela Merkel spricht wieder von EU-Reformen, wenn auch nur vage. Nun muss auf das Reformlüftchen wirklich frischer Wind folgen, denn es riecht immer muffiger im europäischen Haus – wegen der Populisten. Eine Analyse.

Angela Merkel geht europapolitisch wieder in die Offensive. Nach einer langen Schweigezeit hat sich die Bundeskanzlerin gleich zweimal grundsätzlich zur Zukunft der Europäischen Union geäußert: vor einer Woche beim EU-Gipfel in Malta und am Dienstag in Polen. Beide Male plädierte sie für ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“. Anders formuliert: Innerhalb der großen EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten sollen sich kleinere Runden bilden, die auf bestimmten Gebieten – zum Beispiel Verteidigungspolitik – enger zusammenrücken.

Das klingt vage, ist aber besser als nichts. Die EU-Reformdiskussion glänzt seit geraumer Zeit durch Abwesenheit. Aus Angst vor den Nationalpopulisten vor allem am rechten, aber auch...

 
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