Dienst bald wieder zugänglich
Türkisches Gericht entscheidet gegen Twitter-Sperre

Über Nacht hatte der türkische Ministerpräsident Erdogan Twitter ausgeschaltet. Mit aller Macht versucht er, Justiz und Medien zu kontrollieren. Doch ein Gericht in Ankara macht ihm einen Strich durch die Rechnung.
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IstanbulSechs Tage nach der Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei bekommt die Regierung nun auch Probleme mit der Justiz. Ein Verwaltungsgericht in Ankara habe den Vollzug der Blockade am Mittwoch zunächst aufgehoben, hieß es in türkischen Medien. Wie der Fernsehsender NTV berichtete, wird das Gericht die Telekommunikationsbehörde TIB anweisen, die Sperre aufzuheben. Der Online-Kurznachrichtendienst dürfte dann in wenigen Stunden wieder zugänglich sein – sofern die Telekombehörde keinen Widerspruch einlegt.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Zugang zu Twitter in der Nacht zu Freitag sperren lassen. Hintergrund sind anhaltende Korruptionsvorwürfe gegen Erdogan und seine Regierung. Viele dieser Vorwürfe wurden per Twitter verbreitet. Offiziell begründet wurde die Sperre mit der Weigerung des Unternehmens, von türkischen Gerichten beanstandete Beiträge zu löschen.

Neben dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül hatten auch westliche Regierungen und die EU das Twitter-Verbot verurteilt. Viele Nutzer fanden technische Tricks, um die Blockade zu umgehen. Auch Gül setzte sich demonstrativ über das Verbot hinweg.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wenigstens hat der Richter Rückgrat gezeigt.

    Erdogan ist scheinbar ein prima Beispiel über die existierenden korrupten Machenschaften in diversen öffentlichen Institutionen.
    Der Chef der Telekommunikationsbehörde muss ja auch Dreck am Stecken haben, wenn dieser sich so etwas von einem Ministerpräsidenten gefallen lässt.

    Wie immer: getroffene Hunde bellen und irgendwann wird der bellende Erdogan im Knast sitzen; in einem türkischen. Nichts ist für die Ewigkeit.

  • Wie lange wird dieser Richter noch im Amt sein? Sicher hat Erdogan dessen Abberufung schon in die Wege geleitet.

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