Einstimmig wiedergewählt
Van Rompuy bleibt EU-Ratspräsident

Ohne Gegenkandidat war der Belgier Herman Van Rompuy angetreten, um noch einmal zweieinhalb Jahre Chef der Europäischen Gipfeltreffen zu werden. Einstimmig erklärten sich die 27 Länder einverstanden.
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BrüsselDer Belgier Herman Van Rompuy bleibt für weitere zweieinhalb Jahre Chef der EU-Gipfel. Das beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei ihrem Treffen in Brüssel einstimmig. Die Vollzugsmeldung gab der 64-Jährige am Donnerstagabend selbst bekannt: Er fühle sich „sehr geehrt“, dass ihn alle 27 Staats- und Regierungschefs gefragt hätten, ein zweites Mandat zu übernehmen, teilte der Belgier mit. „Ich akzeptiere mit großer Freude. Es ist ein Privileg und eine große Verantwortung, Europa in einer so entscheidenden Zeit zu dienen.“

Van Rompuy ist als ständiger EU-Ratspräsident für die Einberufung, Moderation und Organisation von Gipfeltreffen zuständig. In Zukunft soll er auch die regelmäßigen Treffen der Eurozonen-Länder leiten. Der 64-jährige belgische Ex-Premier sitzt seit November 2009 dem Europäischen Rat vor. Damals, als das Amt zum ersten Mal besetzt wurde, hatte man an Politiker vom Schlage eines Tony Blair oder Joschka Fischer gedacht. Der frühere britische Premier und der deutsche Ex-Außenminister hätten der EU sicher mehr Strahlkraft verliehen als der flämische Christdemokrat, der außerhalb Belgiens, wo er kurz Ministerpräsident war, kaum bekannt war. „Herman who?“, wie ihn die Medien spöttisch tauften, musste sich erst einen Namen machen.

Das ist heute nicht mehr nötig. Van Rompuy hat sich nicht nur in Brüssel etabliert, wo er sich zunächst gegen EU-Kommissionschef José Manuel Barroso durchsetzen musste. Er hat sich auch das Vertrauen von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy erworben. Beide setzten sich dafür ein, dass Van Rompuy weitere zweieinhalb Jahre Ratspräsident bleibt und noch dazu den Vorsitz der Euro-Gipfel übernimmt.

Mit dem zweiten Mandat ist Van Rompuy endgültig zu einem der wichtigsten Politiker der EU aufgestiegen. Die unverhofft steile Karriere verdankt er vor allem der europäischen Schuldenkrise. Sie katapultierte den stillen und medienscheuen Politiker, der am liebsten über den Kurznachrichtendienst Twitter kommuniziert, ins Rampenlicht. Denn in der Schuldenkrise geben die EU-Staaten den Ton an, nicht die Brüsseler Kommission. Van Rompuy fiel die nicht immer dankbare Aufgabe zu, Sondergipfel einzuberufen, die Tagesordnung mit „Merkozy“ abzustimmen und eine Spaltung der EU zu verhindern. Beim Krisengipfel im Dezember 2011 gelang ihm dies allerdings nicht mehr; der deutsch-französische Vorstoß für eine Fiskalunion führte zum Bruch mit Großbritannien.

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Gegen Deutschland geht nichts

Kommentare zu " Einstimmig wiedergewählt: Van Rompuy bleibt EU-Ratspräsident"

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  • Ich dachte Karneval ist vorbei. Braucht man dann noch einen Elferratspräsidenten?

  • Der Vorgang unterstreiche den absurden Charakter der Institutionen der Europäischen Union, als Teil eines riesigen, von Bürokraten und Technokraten geführen, supranationalen Gebildes, das rücksichtslos über nationale Souveränitäten und demokratische Rechenschaftspflichten hinwegginge.

    http://www.deutschland.net/content/herman-van-rompuy-gr%C3%B6%C3%9Fenwahn-unterstreicht-die-torheit-des-europ%C3%A4ischen-projekts-telegraph

  • Ihr Kommentar ist ebenso politisch unkorrekt wie köstlich! You made my day!

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