Elysee-Vertrag
Angleichung der Unternehmenssteuern geplant

Deutschland und Frankreich planen die Angleichung der Firmensteuern. Zur Analyse der beiden Steuersysteme haben die Regierungen ein „Grünbuch“ vorgelegt. Auch einen Forschungsfonds wollen Paris und Berlin einrichten.
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ParisDeutschland und Frankreich wollen zum kommenden Jahr weitreichende Vorschläge zu einer engeren Zusammenarbeit beider Länder beschließen. Kernstück soll dann zum 50. Jubiläum des Elysee-Vertrages nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Angleichung der Unternehmenssteuern werden. Beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris legten beiden Regierungen am Montag ein „Grünbuch“ zur Analyse ihrer Steuersysteme vor. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verwies darauf, dass Deutschland derzeit eine geringere Körperschaftssteuer als Frankreich habe. „Die Annäherung schafft eine Zone der Stabilität, die sich auf die ganze Eurozone auswirken wird“, sagte Sarkozy in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel. Der Bankenverband begrüßte den Schritt, warnte zugleich aber vor einer Steuererhöhung. Beide Regierungen vereinbarten zudem einen gemeinsamen Forschungsfonds.

Merkel betonte die Bedeutung des Elysee-Vertrages, der vor 50 Jahren zu einer engen Kooperation Deutschlands und Frankreichs geführt habe. Der Vertrag müsse nun erneut mit Leben gefüllt werden. Zugleich kündigte sie an, dass im Rahmen der Feierlichkeiten die Mitglieder der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Bundestag nach Deutschland eingeladen werden. Sarkozy betonte, dass die enge Abstimmung beider Staaten Basis für ein stabiles Europa sei.

Den Auftrag, Wege zur Angleichung der Unternehmenssteuern beider Länder zu prüfen, hatten die Finanzminister im August erhalten. „Ich bin sehr optimistisch, dass die Arbeiten dann rechtzeitig zum Jubiläum des Elysee-Vertrages verabschiedet werden können“, sagte Merkel. Deutschland und Frankreich sehen sich als Vorreiter einer stärkeren finanz- und wirtschaftspolitischen Koordinierung auf EU-Ebene, die gerade im Steuerbereich aber argwöhnisch etwa von EU-Staaten mit sehr niedrigen Unternehmenssteuersätzen beobachtet wird. Deutschland bezweckt mit der Steuerangleichung unter anderem, Mittelständlern die grenzüberschreitende Arbeit zu erleichtern.

Der Bankenverband begrüßte die Initiative zwar, warnte aber zugleich davor, die Angleichung zu einer Erhöhung der Steuern zu nutzen. „Es sollte vielmehr für notwendige Steuervereinfachungen genutzt werden, zum Beispiel der Besteuerung verbundener Unternehmen“, heißt es in einer Mitteilung. „Das deutsch-französische Konvergenzprojekt darf nicht zu höheren Steuerbelastungen für die Unternehmen führen“, mahnte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber.

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Gemeinsame Rohstoffforschung

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