Embargo und Kriegsschiffe
Der Westen erhöht den Druck auf Teheran

Beim Streit mit dem Iran machen EU und USA ernst: Die Europäer haben sich auf ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl verständigt. Die USA schicken einen Flugzeugträger in den Persischen Golf.
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BrüsselIm Streit über das Atomprogramm des Iran will die EU die Regierung in Teheran mit einem Ölembargo zurück an den Verhandlungstisch zwingen. Die EU-Außenminister beschlossen, alle Öleinfuhren des Landes in die Europäische Union ab 1. Juli zu verbieten. Der Einigung war ein wochenlanges Tauziehen vorausgegangen, weil die von der Euro-Schuldenkrise hart getroffenen südeuropäischen Länder Griechenland, Italien und Spanien eine Übergangsfrist forderten. Die EU-Staaten verschärften auch die Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik. Ein Großteil der Guthaben der iranischen Zentralbank sollen eingefroren werden.

„Wir können nicht akzeptieren, dass der Iran nach der Atombombe greift“, sagte Außenminister Guido Westerwelle. Die Tür zum Dialog bleibe aber offen. Das Land könne die Sanktionen abwenden, wenn es der internationalen Gemeinschaft Einblick in das Atomprogramm gebe und damit beweise, keine Atomwaffen zu entwickeln. Die EU will mit dem Einfuhrverbot die Islamische Republik zum Einlenken im Atomstreit bewegen. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel ziviler Atomforschung Kernwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.

„Ich will, dass der Druck dieser Sanktionen zu Verhandlungen führt“, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Sie führt die Gespräche der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat - USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - sowie Deutschlands mit dem Iran. Die vor mehr als einem Jahr in Istanbul abgebrochenen Verhandlungen müssten wieder aufgenommen werden, forderte sie.

Der Iran zeigte sich bisher unbeeindruckt von der Sanktionsdrohung, obwohl die EU mit einer Ölmenge von etwa 450.000 Barrel pro Tag nach China der größte Abnehmer iranischen Erdöls ist. Die EU-Staaten hatten seit Dezember über den Beginn des Ölembargos gestritten. Deutschland und Frankreich hatten für eine kurze Übergangsfrist von drei Monaten zur Abwicklung von Altverträgen plädiert. Spanien, Italien und vor allem Griechenland forderten mehr Zeit. Griechenland, von der Schuldenkrise ohnehin schon am schlimmsten betroffen, ist mit einem Anteil von gut 20 Prozent an seinen Ölimporten stark von iranischen Lieferungen abhängig.

Die EU-Staaten vereinbarten deshalb, am 1. Mai die absehbaren Auswirkungen des Embargos auf die EU-Staaten zu prüfen. Griechenland könnte dann darum bitten, bei der Beschaffung von Ersatzlieferanten unterstützt zu werden. Das Importverbot könnte aber nur einstimmig widerrufen werden. Altverträge können noch bis 1. Juli abgewickelt werde. Neue Lieferverträge dürfen ab Inkrafttreten der Verordnung in wenigen Tagen nicht mehr abgeschlossen werden.

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  • Nein friedlich wollen die Iraner die Atomkraft bestimmt nicht nutzen, eher als Abschreckungspotenzial gegen die Zyonisten, die übrigens geschätzte 250 Atomsprengköpfe besitzen. Von dem Säbelraseln der Amis mal abgesehen, die bereits seit jahren darauf warten in den Iran einzumaschieren.
    Aber da Sie anscheinend von Nix eine Ahnung haben, empfehle ich Ihnen bei youtube das Video ► 14:08► 14:08

    www.youtube.com/watch?v=v0icnsJVv5Y
    KenFM über Angriffsziel IRAN!

  • Die Amis gehen auch mit "A" los und waren ja wohl die Ersten, die in Japan ohne wirklichen Grund zwei Atombomben gezündet haben. Und seit langer Zeit werden weltweit Kriege angezettelt, anstatt sich an die eigene Nase zu fassen.
    Und spätestens seit 31.12.2011 hat die USA alle Ideale ihrer Gründerväter verraten und verkauft und freiheitliche Bürgerrechte wurden von Obama in die Tonne getreten.
    Auf wessen Betreiben wohl...

  • Amerikanische reichen brauchen wieder geld bei börse ist nicht viel los,jetzt mit ambargo wollen die ölpreise hochjagne damit taschen voll ist,dene ist egal ob europa volk von das buesen.İran wird nicht büsen auch rest der welt,alle werden mit hintern kichern.

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