Essay
Chinas großer Sprung nach vorn

China sieht sich selbst als verantwortungsvollen Partner. Und hat etwa bei den diplomatischen Bemühungen um den Rückbau des nordkoreanischen Atomprogramms eine aktive Rolle gespielt. Doch nicht nur die Nachbarn fürchten einen politischen Aufstieg der asiatische Großmacht mit rabiaten Methoden.

Chinas Parteiführung nimmt auf Befürchtungen seiner Nachbarn Rücksicht – zumindest, was programmatische Aussagen angeht: Peking hat das Motto vom „friedlichen Aufstieg Chinas“ ersetzt durch den Slogan von „Chinas friedlicher Entwicklung“ und dem Ziel einer „harmonischen Welt“. Chinesische Offizielle betonen gegenüber ausländischen Gesprächspartnern immer wieder, dass China ein verantwortlicher Akteur oder, eine Formulierung des ehemaligen stellvertretenden US-Außenministers Bob Zoellick aufgreifend, ein „verantwortlicher Anteilseigner“ in der Welt sein wolle.

Das gelte für die Entwicklungspolitik und Chinas Beiträge zu den Millenniums-Zielen der Vereinten Nationen nicht anders als für den Klimawandel und die Energiepolitik; es zeige sich bei den Bemühungen Chinas, gemeinsam mit anderen südost- und ostasiatischen Staaten regionale Kooperationsstrukturen zu errichten wie bei der aktiven Beteiligung an den Sechsergesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm und Chinas Unterstützung für den Versuch der EU-3 und der USA, Iran von einem militärisch nutzbaren Nuklearprogramm abzuhalten.

Tatsächlich hat China eine aktive Rolle bei den diplomatischen Bemühungen um den Rückbau des nordkoreanischen Atomprogramms gespielt. Es hat die Sicherheitsratsresolution mitgetragen, in der Iran zu einer Unterbrechung seines Anreicherungsprogramms aufgefordert und gleichzeitig mit milden Sanktionen belegt wird. China stellt heute mehr Personal für UN-geführte Friedensmissionen als jedes andere der fünf permanenten Sicherheitsratsmitglieder. China sieht sich selbst weiterhin als Entwicklungsland, gibt aber deutlich mehr Entwicklungshilfe an arme Staaten in Asien und Afrika, als es selbst erhält.

China selbst ist zum Modell afrikanischer und asiatischer Staaten geworden. Immerhin ist es hier gelungen, durch die Öffnung der eigenen Wirtschaft und die Nutzung der Chancen einer globalisierten Weltwirtschaft Hunderte Millionen Menschen aus der materiellen Armut zu befreien. Massive soziale Probleme bleiben, man ist sich ihrer in der chinesischen Führung aber zumindest bewusst. Bis 2020, erklärte einer Gruppe europäischer und amerikanischer Vertreter von Think-Tanks unlängst ein hoher Funktionär, wolle man das Ziel einer Gesellschaft bescheidenen Wohlstands erreichen.

Dies gründe sich auf ausgeglichene Entwicklung, das Land werde demokratisch und harmonisch sein. Wobei Demokratie keineswegs meint, was westliche Beobachter darunter verstehen. Das Machtmonopol der Kommunistischen Partei Chinas und deren autoritäre Führung stehen nicht zur Debatte. Parteifunktionäre verweisen eher auf die Ausweitung der wirtschaftlichen und persönlichen, aber eben nicht politischen Freiheiten, die Angehörige der Mittelschichten heute in China genießen, und auf den langsamen Ausbau von Rechtssicherheit.

Das Streben nach Entwicklung und Harmonie beinhalte auch, die Situation der heute 800 Millionen Landbewohner, die überwiegend unter der Armutsgrenze leben, zu verbessern und gleichzeitig 200 bis 300 Millionen neue Abwanderer vom Land in den Städten anzusiedeln. Es fällt schwer, sich in die chinesischen Größenordnungen hineinzuversetzen: Unser Gesprächspartner redet hier schließlich davon, dass jährlich Wohnraum und Infrastruktur für 20 Millionen Menschen zu schaffen ist. Das entspricht sechs Großstädten vom Umfang Berlins.

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