EU-Gipfel
Chaos in der polnischen Delegation

So etwas darf eigentlich nicht passieren: Mitten in den Verhandlungen um einen neuen EU-Vertrag ist in der polnischen Delegation Chaos ausgebrochen. Die beiden „Sherpas“ von Präsident Lech Kaczynski seien entmachtet worden, hieß es heute in polnischen EU-Kreisen in Brüssel. Nun habe Außenministerin Anna Fotyga das Heft in der Hand.

BRÜSSEL. Fotyga gilt als enge Vertraute von Kaczynski. Unklar ist jedoch, was die neue Konstellation für die Abstimmung mit Warschau bedeutet, wo Premier Jaroslaw Kaczynski die Fäden zieht. Der Premier gilt als Hardliner, der Präsident als kompromissbereit.

Fest steht, dass der Machtkampf hinter den Kulissen zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt kommt. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Polen gerade erneut in den „Beichtstuhl“ gebeten, um mögliche Kompromisse auszuloten. Dabei soll, wie man im Brüsseler Ratsgebäude hört, auch die umstrittene Quadratwurzel eine Rolle spielen.

Wie von Polen gefordert, soll das Stimmgewicht der 27 EU-Länder mit der Quadratwurzel aus der Bevölkerungszahl bestimmt werden – aber nur, wenn die „doppelte Mehrheit“ kein überzeugendes Ergebnis ergibt und die Minderheit protestiert. Dann wird der so genannte Ionnina-Mechanismus ausgelöst, und es wird ein paar Monate weiter verhandelt.

Ob sich Kaczynski darauf einlässt, ist offen. Der deutsche EU-Vorsitz gibt sich optimistisch. Schließlich war Polen in der Nacht erstmals bereit, die „doppelte Mehrheit“ zu akzeptieren – wenn auch erst ab 2020. Polen habe sich bewegt, und diese Bewegung mache Hoffnung, glaubt auch EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU).

Doch die Polen schweigen. Wenn es stimmt, dass in ihren Reihen das Chaos herrscht, könnte ein polnisches „Ja“ lange auf sich warten lassen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%