EU-Haushalt
Angela Merkel – Maklerin oder „Lady Europe“?

Das blaue Podest im Hof des Schlösschen Meise bei Brüssel sieht aus wie ein Laufsteg. Dutzende Kameras sind hinter der Absperrung aufgereiht wie bei einer Film-Premiere. Doch als Angela Merkel mit großem Tross eintrifft, hilft auch der Zuruf eines Journalisten („Ihr großer Auftritt“) nicht.

HB BRÜSSEL. Die Kanzlerin lächelt, spricht drei kurze Sätze in die Kameras. Dann enteilt sie entschlossenen Schrittes zum Treffen der europäischen Konservativen (EVP), dem traditionellen Vorbereitungstreffen zum eigentlichen EU-Gipfel.

Dabei hätte Merkel allen Grund gehabt, vor den Kameras zu verweilen. Tatsächlich feiert sie Premiere. Erstmals nimmt sie als Kanzlerin an einem EU-Gipfel teil. Nur macht sie gerade das besonders vorsichtig. Es geht um viel – weit mehr als 800 Mrd. Euro in der Finanzperiode von 2007 bis 2013. Dafür verharrt in ihrem Schlepptau Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) lange vor den Kameras.

Als Merkel dann am Abend im Kreis der 25 EU-Staats- und Regierungschefs Platz nimmt, sind die Erwartungen ausgerechnet an die Gipfel-Novizin sehr hoch. Direkt zuvor hatte sie die Positionen noch in vertraulichen bilateralen Gesprächen mit dem britischen Premier Tony Blair und Frankreichs Präsident Jacques Chirac abgeglichen. Viele ihrer Kollegen kennt sie bereit, die finnische Präsidentin Tarja Halonen begrüßt sie mit Küsschen.

„Deutschland ist als Vermittler gefragt“, hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Vorfeld den Tenor vorgegeben. Tatsächlich saß bei etlichen EU-Regierungen das Misstrauen gegen die britische EU-Ratspräsidentschaft so tief, dass sie als Alternative nach Berlin schauten. „Blairs Assistentin“ war dabei die geringste Rolle, die Merkel zugewiesen wird. „Europa wartet auf Angela Merkel“, meinte ihr Parteifreund Peter Hintze. Und der Grünen-Abgeordnete Rainder Steenblock orakelte gar: „Europa braucht eine Lady Europe.“

Tatsächlich kann Merkel die Gespräche aus einer komfortablen Lage heraus beginnen. Die Schuld für ein Scheitern des Gipfels würde nicht bei ihr abgeladen, ein Gipfel-Erfolg dagegen wäre auch innenpolitisch ein Geschenk. Allerdings hat die Bundesregierung auch sehr viel in den Gipfel investiert. In Berlin ist die Sorge groß, dass das Finanzthema ohne eine Einigung sogar die deutsche EU-Präsidentschaft 2007 überschatten könnte. Mit acht EU-Partnern hat sich deshalb allein Merkel in den zwei Wochen Regierungszeit getroffen, mit Blair telefonierte sie mehrfach. Dabei warb sie auch dafür, etwa polnische Sorge ernst zu nehmen. Die Kontaktliste von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist nicht kürzer, noch am Donnerstagmorgen konferiert er mit seinem spanischen Kollegen. Längst wird von einer „heimlichen deutschen EU-Präsidentschaft“ gesprochen.

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