EU-Jubiläumsgipfel
Polen unterstützt Abschlusserklärung von Rom

Polen gibt den Widerstand gegen die Abschlusserklärung des EU-Jubiläumsgipfels auf. Polnische Forderungen seien erfüllt worden. Weiterhin spricht sich das Land gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aus.
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WarschauDie nationalkonservative Regierung in Polen gibt ihren Widerstand gegen die Abschlusserklärung des EU-Jubiläumsgipfels am Samstag auf. Die polnischen Forderungen seien erfüllt worden, sagte Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Freitag vor ihrem Abflug nach Rom. „Die Einheit und Unteilbarkeit Europas ist in die Deklaration aufgenommen worden und das ist ein Erfolg der polnischen Diplomatie“, erklärte die 53-Jährige der Agentur PAP zufolge. Die ausgehandelte Erklärung sei nicht so ambitioniert wie erwartet. Der Wert der Deklaration liege darin, dass es ein für alle Regierungen annehmbarer Kompromiss sei.

„Wir haben zugleich um etwas Größeres gekämpft, nicht nur diesen Text, sondern um eine bestimmte Atmosphäre, ein bestimmtes Klima dieses Gipfels“, sagte Szydlo. Bis zuletzt hatte sie damit gedroht, die Abschlusserklärung des Gipfels zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge nicht zu unterstützen. Polen spricht sich entschieden gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aus, wie es von Frankreich und Deutschland beworben wird.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Nee ja, ist klar. Mit zwei Geschwindigkeiten kann Polen auch nicht so viel Kohle wie möglich aus Brüssel für sich abziehen.

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