EU-Staats- und Regierungschefs zum Gipfel in Brüssel eingetroffen
Schwierige Verhandlungen über EU-Verfassung

Die 15 EU-Regierungschefs und ihre 10 Kollegen aus den Beitrittsländern haben es nicht leicht. Sie müssen eine Kompromissformel finden, die sowohl die Belange der kleinen EU-Mitglieder berücksichtigt, ohne die größer gewordene Gemeinschaft unregierbar zu machen.

HB BRÜSSEL. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) und der Beitrittsländer beraten in Brüssel erstmals über zentrale Streitfragen im Machtkampf um die EU-Verfassung. Die Verhandlungen waren vor zwei Wochen bei einer Regierungskonferenz in Rom eröffnet worden. Dort hatten sich bereits Konflikte zwischen den größeren und kleineren EU-Staaten abgezeichnet.

Polens Regierungschef Leszek Miller lehnte am Donnerstag Kompromisse bei der Stimmverteilung zwischen den Staaten ab. „Es hat sich nichts geändert“, sagte er zum Auftakt des Treffens. Für uns ist Nizza der Kompromiss“, sagte er in Anspielung auf den EU-Vertrag von Nizza, der Polen mehr Stimmgewicht gibt als der Verfassungsentwurf.

Dagegen äußerte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zuversichtlich, dass es letztlich eine Einigung geben werde. Von dem zweitägigen Treffen in Brüssel werden noch keine Entscheidungen erwartet.

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