Europaparlament
Barroso bleibt EU-Kommissionspräsident

Auf die Bestätigung hat der Portugiese Jose Manuel Barroso lange hingearbeitet: Das Europaparlament stimmte am Mittwoch in Straßburg einer zweiten Amtszeit des konservativen Politikers als EU-Kommissionspräsident zu. Doch sein Ziel, eine möglichst breite Mehrheit zu erreichen, verfehlte er bei weitem.

HB STRASSBURG. Barroso erhielt 382 von 718 gültigen Stimmen. Für ihn stimmten vor allem Christdemokraten, Konservative und Liberale. 219 Abgeordnete, vor allem Grüne und Linke, votierten gegen Barroso. 117 Parlamentarier, die meisten davon Sozialdemokraten, hatten sich enthalten.

Barroso hatte sich im Parlament um eine möglichst breite Zustimmung für ein zweites Mandat bemüht. Er war im Juni einstimmig von den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten vorgeschlagen worden. Die von diesen gewünschte Zustimmung des Parlaments noch im Juli war von der Volksvertretung abgelehnt worden. Stattdessen hatte das Parlament vor der Abstimmung ein politisches Programm und Anhörungen Barrosos gefordert.

In mehreren Anhörungen hatte Barroso daraufhin für und sein Programm geworben. Besonders bei Grünen, Linken und Sozialdemokraten war seine erneute Kandidatur umstritten - Barrosos hat seine politische Heimat in der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP).

Seine politische Karriere begann Barroso als Maoist. Noch vor dem als "Nelkenrevolution" bekannten Aufstand gegen die Diktatur in Portugal von 1974 war er Aktivist einer kleinen linksextremen Partei, von der er sich bald wieder trennte.

"Ich habe so viele Dinge gelernt und würde so vieles anders machen, dass es zu lange dauern würde, darüber zu reden", fasste er seine politischen Erfahrungen einst zusammen. Seit 2004 - als er wie eine Art Verlegenheitskandidat auftauchte, nachdem weder der belgische Liberale Guy Verhofstadt noch der britische Konservative Chris Patten eine Mehrheit fanden - hat er auch im wichtigen Amt des Kommissionspräsidenten an Statur gewonnen.

Einstimmig war er von den Staats- und Regierungschefs im vergangenen Juni für eine zweite Amtszeit nominiert worden. Barroso sieht darin vor allem ein Kompliment für seine Amtsführung, in der er sich bemüht habe, alle EU-Mitglieder gleich zu behandeln. Zudem habe er in Sachen Klimaschutz und Finanzkrise die EU mit knapp 500 Millionen Einwohnern trotz aller Widerstände erfolgreich auf Kurs gebracht.

In seiner Heimatstadt Lissabon und in Genf hatte er Jura und Politologie studiert und war Professor an der juristischen Fakultät der Universität Lissabon. 1985 zog er ins Parlament ein, 1995 wurde er Außenminister und 2002 Ministerpräsident - nachdem er seine marode Partei tiefgreifend reformiert hatte. Im November 2004 wurde Barroso schließlich EU-Kommissionspräsident.

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