Europarat beklagt
Hassreden und Gewalt im Internet nehmen zu

Das Internet ist ein Hort für Antisemiten, Islamfeinden, Islamisten und Rassisten. Zu diesem Ergebnis kommt der Europarat. Laut Generalsekretär Thorbjørn Jagland bedrohe die Anonymität des Cyberspace die Zukunft Europas.
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StraßburgDas Internet hat sich nach Einschätzung des Europarates zu einem beklagenswerten Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit entwickelt. Diese beunruhigende Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, hieß es im Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), der am Donnerstag in Straßburg veröffentlicht wird. Wachsender Antisemitismus, Islam-Feindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.  

Einzelne Länder wollten die Menschenrechtsexperten der 47 Europaratsländer nicht nennen. Als Gründe für Islamfeindlichkeit und Antisemitismus nannten sie zunehmende Gewalt von Islamisten und  Wahlerfolge populistischer Parteien. 24 Europaratsländer, darunter Deutschland und Frankreich, haben das Zusatzprotokoll der Konvention über Cyberkriminalität ratifiziert, mit dem rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen im Internet unter Strafe gestellt werden.  

Zuletzt hat der Europarat die Flüchtlingspolitik und Rassismus in Ungarn sowie Gewalt gegen Migranten in Griechenland gerügt. Im vergangenen Jahr wurde Deutschland ermahnt, schärfer gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassreden vorzugehen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Das Internet sollte verboten werden für Andersdenkende. Nur solche sollten Zugriff bekommen die eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Regierung vorweisen kann.

    Zuerst wurde die Presse gekauft jetzt wird das Internet zensiert. Wir sind auf dem richtigen Weg in die endgültige Demokratie und Freiheit.

  • Wenn man in diesem Land seine Meinung tatsächlich offen kundtun dürfte, dann bräuchte man das anonyme Internet nicht. Das hat nichts mit Hasstiraden zu tun, das ist freie Meinungsäußerung. Wenn ich bei meinem Bäcker ausschließlich mein Lieblingsbrot kaufe, weil nur das mir schmeckt, dann hege ich doch auch keinen Hass gegen die anderen Backwaren...

  • zumal es schon ein Vorbild in Spanien gibt! Dort sind nur noch linientreue Aussagen möglich.
    Oder wie es Merekel von den Journalisten forderte:

    "Wirtschaftskonforme Berichterstattung!"; War im Ostblock auch so!

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/08/spanien-protestieren-steht-ab-sofort-unter-strafe/

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