Ex-FBI-Chef
Musste Comey wegen seiner Verschwiegenheit gehen?

Aufmunternde Worte schickt der gefeuerte FBI-Chef Comey an seine Mitarbeiter. Unter US-Politikern hingegen ist die Debatte über Trumps Entscheidung groß. Spekuliert wird auch über den Anlass für den Rauswurf.
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WashingtonDer entlassene FBI-Direktor James Comey hat in einem Grußbrief an Mitarbeiter und Freunde die Arbeit der Strafverfolgungsbehörde gewürdigt. In turbulenten Zeiten sollte das amerikanische Volk das FBI als standfeste Einrichtung mit Kompetenz, Aufrichtigkeit und Unabhängigkeit sehen, sagte er in einem Brief, der am Mittwochabend (Ortszeit) auf der Internetseite des US-Fernsehsenders CNN veröffentlicht wurde. Jemand, der das Schreiben gesehen hatte, bestätigte die Echtheit des Briefes.

Comey erklärte darin, dass es „sehr hart“ sei, eine Gruppen von Menschen zu verlassen, „die sich verpflichtet fühlen, das einzig Richtige zu tun“. Er plane nicht, lange über die Entscheidung der Entlassung oder die Art, wie sie übermittelt wurde, nachzudenken. Er hoffe, dass die Mitarbeiter weiter für die Werte des FBI eintreten würden, um Amerikaner zu schützen und die Verfassung zu bewahren.

US-Präsident Donald Trump hatte den FBI-Direktor am Dienstag überraschend entlassen. Er ist damit seit Richard Nixon der erste, der einen hochrangigen Vertreter der Strafverfolgung gefeuert hat, während dieser eine Ermittlung mit Verbindungen zum Weißen Haus leitete.

Insidern zufolge geht die plötzliche Entlassung von Comey insbesondere auf dessen Weigerung zurück, eine Aussage vor dem Kongress vorab mit Präsident Trump zu besprechen. Wie am Mittwoch aus Kreisen des Präsidialamts verlautete, hatten Trump, Justizminister Jeff Sessions und dessen Vize Rod Rosenstein Comey gebeten, vor einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senats am 3. Mai einen Umriss seiner geplante Erklärung abzugeben. Dies ist gegenüber einem Vorgesetzten bei Kongressanhörungen üblich. Comey habe sich jedoch geweigert und „damit den Eindruck erweckt, er könne seine Pflichten nicht mehr erfüllen“, hieß es. Allerdings sei Trump bereits seit Monaten über Comey verärgert gewesen.

Bei der Sitzung des Ausschusses ging es um Comeys umstrittenes Vorgehen in der E-Mail-Affäre der Demokratin Hillary Clinton während des Wahlkampfes. Trump hatte die überraschende Entlassung des FBI-Chefs mit dessen damaligem Verhalten begründet. Kritiker sehen dagegen einen Zusammenhang mit Comeys Ermittlungen über eine möglichen Einflussnahme Russlands auf die US-Politik.

Die Demokraten forderten einen Sonderermittler, um mögliche Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam nach Russland und mögliche Absprachen zur Manipulation der US-Wahl zu untersuchen. Republikaner wie der Vorsitzende im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, lehnten das ab. Der US-Präsident habe die Geduld mit Comey verloren und nicht gewollt, dass das FBI „in Unordnung“ gebracht werde, sagte er am Mittwoch im US-Fernsehsender Fox News. Mit Blick auf einen Sonderermittler sagte er, das FBI und der Geheimdienstausschuss seien bereits in dieser Sache aktiv – die Methoden und Informanten müssten geschützt werden.

Für Diskussionsstoff sorgte auch Trumps Entlassungsschreiben an Comey. Trumps Anmerkung, Comey habe ihm drei Mal gesagt, dass nicht gegen ihn persönlich ermittelt werde, stieß auf Besorgnis. Falls Comey Trump tatsächlich über den Ermittlungsstand informiert hätte, sei dies ein Verstoß gegen das Protokoll gewesen, beklagten Kritiker. FBI-Ermittler dürfen weder mögliche Verdächtige noch in anderer Weise von Ermittlungen betroffene Personen über laufende Untersuchungen informieren. Huckabee Sanders sagte hingegen, sie ginge nicht davon aus, dass der Austausch zwischen Trump und Comey unangemessen gewesen sei.

Als FBI-Chef hatte Comey öffentlich gesagt, dass seine Behörde zu möglichen Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland ermittele. In diesem Zuge sollte Comey eigentlich noch in dieser Woche vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aussagen. Nun bat ihn das Gremium, eine Woche später als Privatperson zu kommen.

Zudem erklärte der Ausschuss, in der Affäre um eine mögliche russische Einflussnahme auf die US-Wahl den Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn vorzuladen. Hintergrund seien Dokumente, die Flynn im Zuge der Untersuchung noch immer nicht herausgegeben habe, teilte der republikanische Vorsitzende des Ausschusses, Senator Richard Burr, mit. Flynn war nach weniger als einem Monat im Job von Trump entlassen worden. Nach Angaben des Weißen Hauses führte Flynn als Sicherheitsberater Vize-Präsident Mike Pence und andere Top-Regierungsvertreter über seine Gespräche mit dem russischen Botschafter in den USA in die Irre.

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  • Da soll meinem Trump mit Gewalt etwas angehängt werden.
    Nur wei Trump seinen berühmten Satz gesagt hat:" You are fired!"
    Comey hat ganz einfach nur keinen guten Job gemacht. Danke

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