Flüchtlingsaufnahme
Deutschland hält Zusagen gegenüber Italien nicht

Kanzleramtschef Altmaier versprach den Italienern die monatliche Aufnahme von 500 Geflüchteten. Diese Marke verpasst die Bundesrepublik bei weitem. Seit Herbst 2015 hat sie 1300 Menschen aus Italien übernommen.
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Berlin/RomDeutschland bleibt bei der Umsiedlung von Flüchtlingen aus Italien bisher weit hinter seinen Zusagen zurück. Statt 500 Schutzsuchende pro Monat seit Oktober 2016 hat die Bundesrepublik seit Herbst 2015 insgesamt bisher nur 1301 Menschen aus Italien übernommen, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage bestätigte. Aus Griechenland kamen im selben Zeitraum 1792 Personen nach Deutschland.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hatte Anfang Oktober viel mehr versprochen: „Wir werden mit Italien solidarisch sein. Wir haben in dieser Woche beschlossen, dass wir in jedem Monat 500 Flüchtlinge aus Italien nach Deutschland umsiedeln“, hatte Altmaier in einer Rede bei einer Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Rom gesagt. Dass die Umsiedlung nicht so schnell vorankam, führte das Ministerium unter anderem auf „organisatorische Rahmenbedingungen“ zurück. Inzwischen hätten sich die Verfahrensabläufe aber eingespielt.

Demnach kamen im Januar 245 und im Februar 370 Schutzsuchende aus Italien nach Deutschland, im März könnten es 430 werden. Alle beteiligten Partner arbeiteten daran, dass künftig pro Monat aus Griechenland und Italien zusammen bis zu 1000 Menschen einreisen könnten. Für die Umsiedlung in Frage kämen aber nur Staatsangehörige aus Ländern, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote in der EU aktuell mindestens 75 Prozent betrage. In Italien seien daher lediglich 5300 bis 5800 Menschen für eine Umsiedlung vorgemerkt, für Griechenland gehe die EU-Kommission von etwa 20.000 aus.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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