Folter-Prozess
Rumsfeld muss nicht aussagen

In dem bevorstehenden Prozess gegen US-Soldaten wegen Misshandlung von Kriegsgefangenen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib muss US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nicht aussagen. Das erklärte Militärrichter James Pohl am Dienstag in Mannheim.

HB MANNHEIM. Pohl wies bei einer Anhörung in der US-Kaserne Taylor Barracks die Forderungen des Verteidigers eines der vier beschuldigten US-Soldaten zurück. „Ich vermag keine Verbindung zwischen dieser Gruppe und den Verantwortlichen in Washington zu sehen“, sagte der Richter. Die Verteidiger hätten die Behauptung nicht ausreichend untermauert. „Er wusste, was passieren würde, und er hat es befohlen“, hatte Paul Bergrin, der Anwalt des beschuldigten Sergeanten Javal Davis, zuvor mit Blick auf Rumsfeld gesagt. Rumsfeld habe physische Gewalt gegen Gefangene gebilligt.

Die Verteidiger der Soldaten hatten erklärt, ihre Mandanten hätten am unteren Ende einer Befehlskette gestanden. Die Militärführung habe die Folterungen angeordnet, um die Gefangenen für Verhöre gefügig zu machen. Die Behörden sprechen dagegen von Exzessen Einzelner. Bergrin will nun erreichen, dass den Vorgesetzten der Soldaten in Abu Ghraib in dem Verfahren Straffreiheit für ihre Aussagen zugebilligt wird. Die als Gefängniswärter in Abu Ghraib eingesetzten Soldaten sollen ihre Gefangenen sexuell erniedrigt und geschlagen haben. Bei der Anhörung geht es darum, ob und unter welchen Umständen ein Hauptverfahren eingeleitet wird.

Die im Frühjahr an die Öffentlichkeit gelangten Fotos aus Abu Ghraib hatten weltweit für Empörung gesorgt und das Ansehen der US-Armee vor allem in islamischen Ländern beschädigt. Auf ihnen sind grinsende US-Soldaten zu sehen, die Kriegsgefangene quälen. Das bekannteste Bild ist das von Lynndie England, die einen Iraker an einer Hundeleine hält. Ihr Lebensgefährte Charles Graner, der zu den Beschuldigten in Mannheim zählt, ist neben einer Pyramide nackter Iraker zu sehen. Am Montag ließ Pohl hunderte der Fotos als Beweismittel zu, die von der Festplatte des tragbaren Computers von Graner gezogen worden waren.

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